SessionNet | Ortschaftsrat Meitzendorf - 06.06.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0030/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0030/2023 - Planzeichnung

BV-0030/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0031/2023 - Übersicht zu den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan Nr. 7 „Ortskern Nordwest“ – Meitzendorf, einschließlich der jeweiligen Änderungen

Anlage 2 zur BV-0031/2023 - Geltungsbereich

BV-0031/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0032/2023 - Übersicht zu den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan Nr. 8 „Ortskern Südost" – Meitzendorf, einschließlich der jeweiligen Änderungen

Anlage 2 zur BV-0032/2023 - Geltungsbereich

BV-0032/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 derzeit gültige Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Begründungen zu den Änderungen zur Friedhofssatzung 2023

Anlage 3 Synopse zur Änderung der Friedhofssatzung 2023

Anlage 4 Änderung Friedhofssatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 5 Änderung Friedhofssatzung 2023 durchgeschriebene Fassung

Anlage 6 Stellungnahme des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz

Anlage 7 Mitteilungsschreiben der Kommunalaufsicht

BV-0034/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 3 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 durchgeschriebene Fassung.

BV-0035/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0036/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erklärung Mitgliedschaft Frau Heinke

Erklärung Mitgliedschaft Herr Dr. Schünemann

Erklärung Mitgliedschaft Herr Mitreiter

Satzung Innovationsbeirat

BV-0037/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0038/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

01 bisher gültige Entschädigungssatzung-

02 Synopse zur Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

03 Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

BV-0045/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

A1-Erläuterungsbericht- Ladestraße Meitzendorf 23.05.2023

A2-Übersichtskarte

A3-Lageplan

A4-Teillageplan 1. BA

A5-Schnitt A-A'

A6-Kostenberechnung reduziert

BV-0048/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligungsbericht 2023

Budgets

Haushaltsplan 2023 mit Bestandteilen

Investitionsprioritätenliste

BV-0051/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0004/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0005/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Smart City Strategie

BV-0026/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Fraktionantrag UWG im Ortschaftsrat Meitzendorf Bauvorschrift 12.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

Niederschrift Öffentlich (13.02.2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Ö 8 VO4 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung MeitzendorfSatzungsbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen BauvorschriftAufstellungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen BauvorschriftAufstellungsbeschluss

Ö 11 VO9 Dok.Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO5 Dok.Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO1 Dok.Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO6 Dok.Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO1 Dok.Auswahl von Spielgeräten für die langfristige Ergänzung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Unter den Weiden

Ö 16 VO5 Dok.Gehwegverlängerungam Friedhof Meitzendorf (Jersleber Chaussee) einschl. Einordnung zweier Bushaltestellen

Ö 17 VO10 Dok.Meitzendorf, Gehwegverlängerung Wolmirstedter Chaussee, östlicher Ausgang

Ö 18 VO5 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Ö 19 VO8 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. BA Soccer Court Meitzendorf

Ö 20 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Ö 21 VO2 Dok.Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Ö 22 VO1 Dok.Sachstand zum Breitbandausbau

Ö 23 VO3 Dok.Smart-City-Strategie Gemeinde Barleben

Ö 24 1 Dok.Antrag der Fraktion UWG vom 16.05.2021 örtliche Bauvorschriften

Ö 25 Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 25.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.02.2023 (öffentlicher Teil)

Ö 25.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.2 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 13.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 25.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 26 Verkauf eines Grundstückes - Grundsatzbeschluss

N 27 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Schließen der Sitzung