SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 08.06.2023

Sitzung

ORB/003/2023

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

08.06.2023

Zeit

18:30-20:45 Uhr

Bekanntmachung ORB

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0043/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0043/2023 - Planzeichnung

BV-0043/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 derzeit gültige Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Begründungen zu den Änderungen zur Friedhofssatzung 2023

Anlage 3 Synopse zur Änderung der Friedhofssatzung 2023

Anlage 4 Änderung Friedhofssatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 5 Änderung Friedhofssatzung 2023 durchgeschriebene Fassung

Anlage 6 Stellungnahme des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz

Anlage 7 Mitteilungsschreiben der Kommunalaufsicht

BV-0034/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 3 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 durchgeschriebene Fassung.

BV-0035/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erklärung Mitgliedschaft Frau Heinke

Erklärung Mitgliedschaft Herr Dr. Schünemann

Erklärung Mitgliedschaft Herr Mitreiter

Satzung Innovationsbeirat

BV-0037/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

01 bisher gültige Entschädigungssatzung-

02 Synopse zur Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

03 Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

BV-0045/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0036/2023

Beschluss: abgelehnt mit Festlegungen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0050/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag Barleber Schützenverein

BV-0058/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligungsbericht 2023

Budgets

Haushaltsplan 2023 mit Bestandteilen

Investitionsprioritätenliste

BV-0051/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0004/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0005/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Smart City Strategie

BV-0026/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (18.04.2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO4 Dok.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 8 VO9 Dok.Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 9 VO5 Dok.Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO6 Dok.Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO5 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Ö 12 VO1 Dok.Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO2 Dok.Antrag auf Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesbetreuung

Ö 14 VO3 Dok.Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2023

Ö 15 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Ö 16 VO2 Dok.Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Ö 17 VO1 Dok.Sachstand zum Breitbandausbau

Ö 18 VO3 Dok.Smart-City-Strategie Gemeinde Barleben

Ö 19 Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates

Ö 19.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 14. Februar 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 19.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 19.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 19.2 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 18. April 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 19.2.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 19.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 19.3 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 14. Februar 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 19.3.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 19.4 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 18. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 19.4.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 20 Schadensregulierung zur Unterspülung Dahlenwarsleber Straße

N 21 Erwerb eines Grundstückes

N 22 Erwerb eines Grundstückes

N 23 Erwerb eines Grundstückes

N 24 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Schließen der Sitzung