SessionNet | Finanzausschuss - 15.06.2023

Sitzung

FA/002/2023

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

15.06.2023

Zeit

18:30-19:47 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Verpflichtung

Verpflichtung eines Gremiumsmitgliedes

Vorlage §§ 32,33,34 KVG LSA

NOTIZEN

Informationsvorlage

1 Gutachten

2 Bilddokumentation S.10 -20

3 Bilddokumentation S. 21- 31

IV-0006/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligungsbericht 2023

Budgets

Haushaltsplan 2023 mit Bestandteilen

Investitionsprioritätenliste

BV-0051/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 derzeit gültige Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Begründungen zu den Änderungen zur Friedhofssatzung 2023

Anlage 3 Synopse zur Änderung der Friedhofssatzung 2023

Anlage 4 Änderung Friedhofssatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 5 Änderung Friedhofssatzung 2023 durchgeschriebene Fassung

Anlage 6 Stellungnahme des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz

Anlage 7 Mitteilungsschreiben der Kommunalaufsicht

BV-0034/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 3 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 durchgeschriebene Fassung.

BV-0035/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erklärung Mitgliedschaft Frau Heinke

Erklärung Mitgliedschaft Herr Dr. Schünemann

Erklärung Mitgliedschaft Herr Mitreiter

Satzung Innovationsbeirat

BV-0037/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltvereinbarung 2023

BV-0044/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0050/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

01 bisher gültige Entschädigungssatzung-

02 Synopse zur Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

03 Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

BV-0045/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Richtlinie Aufwandsentschädigung Schiedsperson

Synopse zur Neufassung der Richtlinie Aufwandsentschädigung Schiedsperson

BV-0047/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

A1-Erläuterungsbericht- Ladestraße Meitzendorf 23.05.2023

A2-Übersichtskarte

A3-Lageplan

A4-Teillageplan 1. BA

A5-Schnitt A-A'

A6-Kostenberechnung reduziert

BV-0048/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag Barleber Schützenverein

BV-0058/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.02.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 4 Dok.Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners des Finanzausschusses

Ö 5 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 7 VO4 Dok.Zustandsfeststellung Lärmschutzwand Ebendorf

Ö 8 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Ö 9 VO9 Dok.Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO5 Dok.Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO6 Dok.Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte "Birkenwichtel" für den Zeitraum vom 01.03.2023 bis 29.02.2024

Ö 13 VO2 Dok.Antrag auf Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesbetreuung

Ö 14 VO5 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Ö 15 VO4 Dok.Neufassung der Richtlinie über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätige Schiedsperson der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO8 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. BA Soccer Court Meitzendorf

Ö 17 VO3 Dok.Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2023

Ö 18 Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses

Ö 18.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.02.2023 (öffentlicher Teil)

Ö 18.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 18.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 18.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 19 Erwerb eines Grundstückes

N 20 Erwerb eines Grundstückes

N 21 Erwerb eines Grundstückes

N 22 Verkauf eines Grundstückes - Grundsatzbeschluss

N 23 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 24 Schließen der Sitzung