SessionNet | Gemeinderat - 27.06.2023

Informationsvorlage

IV-0007/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0027/2023 - Abwägungsprotokoll

BV-0027/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0028/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0028/2023 - Planzeichnung

BV-0028/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0029/2023 - Abwägungsprotokoll

BV-0029/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0030/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0030/2023 - Planzeichnung

BV-0030/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0031/2023 - Übersicht zu den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan Nr. 7 „Ortskern Nordwest“ – Meitzendorf, einschließlich der jeweiligen Änderungen

Anlage 2 zur BV-0031/2023 - Geltungsbereich

BV-0031/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0032/2023 - Übersicht zu den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan Nr. 8 „Ortskern Südost" – Meitzendorf, einschließlich der jeweiligen Änderungen

Anlage 2 zur BV-0032/2023 - Geltungsbereich

BV-0032/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0043/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0043/2023 - Planzeichnung

BV-0043/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 derzeit gültige Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Begründungen zu den Änderungen zur Friedhofssatzung 2023

Anlage 3 Synopse zur Änderung der Friedhofssatzung 2023

Anlage 4 Änderung Friedhofssatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 5 Änderung Friedhofssatzung 2023 durchgeschriebene Fassung

Anlage 6 Stellungnahme des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz

Anlage 7 Mitteilungsschreiben der Kommunalaufsicht

BV-0034/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 3 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 durchgeschriebene Fassung.

BV-0035/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erklärung Mitgliedschaft Frau Heinke

Erklärung Mitgliedschaft Herr Dr. Schünemann

Erklärung Mitgliedschaft Herr Mitreiter

Satzung Innovationsbeirat

BV-0037/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

01 bisher gültige Entschädigungssatzung-

02 Synopse zur Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

03 Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

BV-0045/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Richtlinie Aufwandsentschädigung Schiedsperson

Synopse zur Neufassung der Richtlinie Aufwandsentschädigung Schiedsperson

BV-0047/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0036/2023

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltvereinbarung 2023

BV-0044/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0050/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

A1-Erläuterungsbericht- Ladestraße Meitzendorf 23.05.2023

A2-Übersichtskarte

A3-Lageplan

A4-Teillageplan 1. BA

A5-Schnitt A-A'

A6-Kostenberechnung reduziert

BV-0048/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0049/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligungsbericht 2023

Budgets

Haushaltsplan 2023 mit Bestandteilen

Investitionsprioritätenliste

BV-0051/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0004/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0005/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

1 Gutachten

2 Bilddokumentation S.10 -20

3 Bilddokumentation S. 21- 31

IV-0006/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag FWG - Spielplätze- und Kleingartenkonzept als TOP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO1 Dok.Präsentation Süd-Ost-Link und Süd-Ost-Link+ durch einen Vertreter der 50Hertz Transmission GmbH

Ö 8 VO3 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf) Abwägungsbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)Satzungsbeschluss

Ö 10 VO3 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung MeitzendorfSatzungsbeschluss

Ö 12 VO4 Dok.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen BauvorschriftAufstellungsbeschluss

Ö 13 VO4 Dok.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen BauvorschriftAufstellungsbeschluss

Ö 14 VO4 Dok.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 15 VO9 Dok.Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO5 Dok.Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Ö 17 VO6 Dok.Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Ö 18 VO5 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Ö 19 VO4 Dok.Neufassung der Richtlinie über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätige Schiedsperson der Gemeinde Barleben

Ö 20 VO1 Dok.Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Ö 21 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte "Birkenwichtel" für den Zeitraum vom 01.03.2023 bis 29.02.2024

Ö 22 VO2 Dok.Antrag auf Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesbetreuung

Ö 23 VO8 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt Soccer Court Meitzendorf

Ö 24 VO2 Dok.Berufung Stellvertretung Gemeindewahlleitung

Ö 25 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Ö 26 VO2 Dok.Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Ö 27 VO1 Dok.Sachstand zum Breitbandausbau

Ö 28 VO4 Dok.Zustandsfeststellung Lärmschutzwand Ebendorf

Ö 29 1 Dok.Spielplätze- und Kleingartenkonzept - Diskussion auf Antrag der Fraktion FW/Grüne

Ö 30 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 30.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28. Februar 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 30.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 30.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 30.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 10. März 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 30.2.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 30.2.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 30.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. März 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 30.3.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 30.3.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 30.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 18. April 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 30.4.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 30.4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 30.5 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27. April 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 30.5.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 30.5.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 31 Aktueller Sachstand zu den Klagen bezüglich FAG-Umlage und Kreisumlage

N 32 Aktueller Sachstand zur Verhandlung mit dem WWAZ

N 32.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28. Februar 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.1.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 32.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 10. März 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 32.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. März 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.3.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 32.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 18. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.4.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 32.5 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.5.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 33 Schadensregulierung zur Unterspülung Dahlenwarsleber Straße

N 34 Erwerb eines Grundstückes

N 35 Erwerb eines Grundstückes

N 36 Erwerb eines Grundstückes

N 37 Verkauf eines Grundstückes - Grundsatzbeschluss

N 38 Neueinstellung "Einrichtungsleitung Kindertagesstätte Barleben"

N 39 Neueinstellung "ständige stellvertretende Einrichtungsleitung Kindertagesstätte Barleben und Teamleitung Hortbereich"

N 40 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 41 Schließen der Sitzung