Sitzung
GR/005/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
27.06.2023
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Präsentation Süd-Ost-Link und Süd-Ost-Link+ durch einen Vertreter der 50Hertz Transmission GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2023
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2023
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0028/2023
Ö 10
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0029/2023
Ö 11
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0030/2023
Ö 12
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2023
Ö 13
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2023
Ö 14
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0043/2023
Ö 15
Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2023
Ö 16
Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0035/2023
Ö 17
Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0037/2023
Ö 18
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2023
Ö 19
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätige Schiedsperson der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0047/2023
Ö 20
Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgezogen

BV-0036/2023
Ö 21
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte "Birkenwichtel" für den Zeitraum vom 01.03.2023 bis 29.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2023
Ö 22
Antrag auf Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2023
Ö 23
Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt Soccer Court Meitzendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2023
Ö 24
Berufung Stellvertretung Gemeindewahlleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0049/2023
Ö 25
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2023
Ö 26
Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2023
Ö 27
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2023
Ö 28
Zustandsfeststellung Lärmschutzwand Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2023
Ö 29
Spielplätze- und Kleingartenkonzept - Diskussion auf Antrag der Fraktion FW/Grüne
 
Ö 30
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 30.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28. Februar 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 30.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 30.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 10. März 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 30.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 30.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. März 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 30.3.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 30.3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 18. April 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 30.4.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 30.4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.5
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27. April 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 30.5.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 30.5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Aktueller Sachstand zu den Klagen bezüglich FAG-Umlage und Kreisumlage
 
N 32
Aktueller Sachstand zur Verhandlung mit dem WWAZ
 
N 32.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28. Februar 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.1.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 32.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 10. März 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 32.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30. März 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 32.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 18. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 32.5
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.5.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 33
Schadensregulierung zur Unterspülung Dahlenwarsleber Straße
 
N 34
Erwerb eines Grundstückes
 
N 35
Erwerb eines Grundstückes
 
N 36
Erwerb eines Grundstückes
 
N 37
Verkauf eines Grundstückes - Grundsatzbeschluss
 
N 38
Neueinstellung "Einrichtungsleitung Kindertagesstätte Barleben"
 
N 39
Neueinstellung "ständige stellvertretende Einrichtungsleitung Kindertagesstätte Barleben und Teamleitung Hortbereich"
 
N 40
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 41
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