SessionNet | Ortschaftsrat Meitzendorf - 16.04.2024

Sitzung

ORM/004/2024

Gremium

Ortschaftsrat Meitzendorf

Raum

Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben

Datum

16.04.2024

Zeit

18:30-19:30 Uhr

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0029/2024 Abwägungsprotokoll

BV-0029/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0030/2024 Begründung

Anlage zur BV-0030/2024 Plan

BV-0030/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0033/2024 - Entwurf Begründung

Anlage zur BV-0033/2024 - Entwurf Plan

Anlage zur BV-0033/2024 -Übersicht zur Fassung der örtlichen Bauvorschriften in der aktuellen Verbindlichkeit – Empfehlungen des Ortschaftsrates Meitzendorf – Entwurf März 2024

BV-0033/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2 Wohnbaufördersatzung von 2009

1 Neufassung Wohnbaufördersatzung

BV-0032/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für neugeborene Kinder der Gemeinde Barleben

BV-0034/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0005/2024

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

gemeindliche Stellungnahme zum 1. Entwurf Neuaufstellung LEP

IV-0007/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Niederschrift Öffentlich (27.02.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (13.03.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben /Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der LadestraßeAbwägungsbeschluss

Ö 8 VO4 Dok.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben /Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der Ladestraße Satzungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.Neufassung Wohnbaufördersatzung

Ö 11 VO3 Dok.Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für neugeborene Kinder der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO2 Dok.Auswertung Geschwindigkeitsmessungen, jährlich wiederkehrende IV

Ö 13 VO3 Dok.Erster Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt - Beteiligung der öffentlichen Stellen und Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 7 Abs. 5 Landesentwicklungsgesetz

Ö 14 Niederschrift der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates

Ö 14.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 27.02.2024 (öffentlicher Teil)

Ö 14.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 14.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil)

Ö 14.2.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 14.3 1 Dok.Nachtrag zur Aufnahme Bestätigung Niederschrift 13.03.2024 (öffentlicher Teil) als TOP 14.3

Ö 14.3.1 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.4 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 27.02.2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 14.4.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 14.5 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 13.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 14.5.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 14.6 Nachtrag zur Aufnahme Bestätigung Niederschrift 13.03.2024 (nicht öffentlicher Teil) als TOP 14.6

Öffentlicher Teil:

Ö 14.6.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 16 Schließen der Sitzung