Sitzung
ORM/004/2024
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben
Datum
16.04.2024
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben /Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der Ladestraße
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0029/2024
Ö 8
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben /Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der Ladestraße
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0030/2024
Ö 9
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortskern Nordwest" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Ortskern Südost" jeweils mit örtlicher Bauvorschrift - der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf
Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 7 und Nr. 8 im Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Entwurfs- und Beteiligungsbeschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4

 BV-0033/2024
Ö 10
Neufassung Wohnbaufördersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0032/2024
Ö 11
Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für neugeborene Kinder der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0034/2024
Ö 12
Auswertung Geschwindigkeitsmessungen, jährlich wiederkehrende IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

 IV-0005/2024
Ö 13
Erster Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt - Beteiligung der öffentlichen Stellen und Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 7 Abs. 5 Landesentwicklungsgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0007/2024
Ö 14
Niederschrift der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 14.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 27.02.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 14.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 14.3
Nachtrag zur Aufnahme Bestätigung Niederschrift 13.03.2024 (öffentlicher Teil) als TOP 14.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.3.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14.4
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 27.02.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 14.5
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 13.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.5.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 14.6
Nachtrag zur Aufnahme Bestätigung Niederschrift 13.03.2024 (nicht öffentlicher Teil) als TOP 14.6
 

Öffentlicher Teil:
Ö 14.6.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Schließen der Sitzung