Sitzung
HA/014/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
10.11.2011
Zeit
18:30-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.10.2011
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4
Festlegungskontrolle vom 16.08.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0075/2011
Ö 5
Festlegungskontrolle vom 13.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0076/2011
Ö 6
Mitteilungen des Hauptausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 7.1
Anfrage Herr Dr. Appenrodt: Verfahrensweise Protokollanhängen
 
Ö 8
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0111/2011
Ö 9
Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0143/2011
Ö 10
Neufassung Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2011
Ö 11
Neufassung Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0124/2011
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0126/2011
Ö 13
Satzung der Gemeinde Barleben zum Schutz des Baumbestands auf dem Gemeindegebiet Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0118/2011
Ö 14
Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0055/2011
Ö 15
Leitbild der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0060/2011
Ö 16
ARGE- "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland"- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0062/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Vergabe von Bauleistungen - Gewerk Trockenbau und Türen - Sporthalle II und Verbinder
 
N 18
Vergabe von Bauleistungen - Gewerk Estrich - Sporthalle II und Verbinder
 
N 19
Erwerb einer Lagerhalle
 
N 20
Grundstücksverkäufe
 
N 21
4. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 22
Breitbandausbau der OT der Gemeinde Barleben einschl. des TPO
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Schließen der Sitzung