Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2012 | ||
Ö 3.1.1 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2012
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 3.1.2 | Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 3.1.3 | Festlegungskontrolle zur Niederschrift vom 24.05.2012 | ||
Ö 3.1.4 | Anfragen zur Niederschrift | ||
Ö 4 | Festlegungskontrolle aus der Niederschrift v. 10.05.2012
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0063/2012 | |
Ö 5 | Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden | ||
Ö 6 | Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
Ö 7 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Ö 8 | Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0121/2012 | |
Ö 9 | Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0114/2012 | |
Ö 10 | Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0115/2012 | |
Ö 11 | Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0108/2012 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0072/2012 | |
Ö 13 | 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | BV-0105/2012 | |
Ö 14 | 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | BV-0106/2012 | |
Ö 15 | 11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0109/2012 | |
Ö 16 | 4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0112/2012 | |
Ö 17 | Neubau Fußgängerbrücke in der OS Ebendorf
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0095/2012 | |
Ö 18 | Investitionskostenzuschuss der Gemeinde Barleben an die Gemeinde Niedere Börde zum Bauvorhaben"Umbau der ehemaligen Grundschule Dahlenwarsleben in eine Kindereinrichtung und Horteinrichtung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0128/2012/1 | |
Ö 19 | Neufassung der Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek Barleben
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0132/2012 | |
Ö 20 | Auslandsdienstreise des Bürgermeisters nach Tsarevo
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0134/2012 | |
Ö 21 | Sachstandsbericht zur 2. Dreifachhalle: Kostenentwicklung / Bauzeitenplan - mündl. Bericht | ||
Ö 22 | Voruntersuchung zur Sanierung- bzw Verwertungsmöglichkeit des Kita-Gebäudes Krugstraße 13 in der Ortschaft Ebendorf
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0066/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | 4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag | ||
N 24 | Vergabe der Bauleistung zur Umgestaltung des Friedhofes in der OS Meitzendorf, Bauabschnitt 2012 | ||
N 25 | Vergabe von Leistungen zum Aufbau und Lieferung eines Hilfeleistungstanklöschfahrzeuges HTLF inklusive einer feuerwehrtechnischen Beladung | ||
N 26 | Vergabe von Leistungen zur "Koordinierung der nationalen und internationalen Beziehungen der Gemeinde Barleben" | ||
N 27 | Grundstücksangelegenheit - Hansenstraße | ||
N 28 | Erwerb eines Grundstückes | ||
N 29 | Verkauf eines Grundstückes | ||
N 30 | Erteilung einer Belastungsvollmacht | ||
N 31 | Erteilung einer Belastungsvollmacht | ||
N 32 | Förderung Vereine: hier Projektförderung | ||
N 33 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 34 | Schließen der Sitzung |