Sitzung
FA/004/2014
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
11.09.2014
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtungserklärung der Sachkundigen Einwohner
 
Ö 4
Niederschrift der letzten außerplanmäßigen Finanzausschusssitzung vom 06.05.2014
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 4.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen gemäß Förderrichtlinien durch den Landkreis Börde - Fachdienst Rechnungsprüfung

Beschluss: zurückgezogen

AN 003/2014/1
Ö 8
Aussetzung der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

BV-0083/2014
Ö 9
Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

BV-0082/2014
Ö 10
Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzten Wohnraums (Wohnraumfördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

BV-0081/2014
Ö 11
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhalle in Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

BV-0093/2014
Ö 12
Information zu den Fördermöglichkeiten STARK III für die Projekte Erweiterung Kindergarten Barleben, Anbau für Turnraum, Nebenräume und Verbinder Kinderkrippe Barleben sowie Anbau/Neubau Kita Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2014
Ö 13
Preislisten Jersleber See - Entgelte ab 2015

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

BV-0087/2014
Ö 14
Nachbewilligung von Fördermitteln zur Ertüchtigung des 2. Bauabschnitts des Intranetzes der Grundschule Barleben im Rahmen der STARK III-Förderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV-0071/2014
Ö 15
Grundsatzbeschluss zum Anbau und Grundsanierung der Grundschule Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

BV-0084/2014
Ö 16
1.Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2014

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

BV-0078/2014
Ö 17
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 06/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2014
Ö 18
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Belastungsvollmacht
 
N 20
Verkauf von Grundstücken
 
N 21
Belastungsvollmacht
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
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