Sitzung
ORB/004/2014
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, Gemeindesaal, MLH 1
Datum
08.09.2014
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift vom 09.07.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6.1
Mandatos für sachkundige Einwohner
 
Ö 6.2
Koordinierung Baumaßnahmen Schanze/Rothenseer Str./Breiteweg
 
Ö 6.3
Schulung iPad
 
Ö 6.4
Mandatsträger - Zugriff auf Mandatos
 
Ö 6.5
Anfragen von Herrn Dr. Appenrodt
 
Ö 6.6
Förderung von Vereinen
 
Ö 6.7
Aufstellen von Bänken
 
Ö 6.8
Veröffentlichung Hauptsatzung
 
Ö 6.9
Umgehungsweg "Alte Ziegelei"
 
Ö 6.10
Bildung AG Ortskerngestaltung
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Nachverpflichtung des Ortschaftsratmitgliedes Frau Evelyn Brämer auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 9
Wiederholung der Wahl des Stellvertreters des Ortsbürgermeisters
 
Ö 10
Grundsatzbeschluss zum Anbau und Grundsanierung der Grundschule Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2014
Ö 11
Information zu den Fördermöglichkeiten STARK III für die Projekte Erweiterung Kindergarten Barleben, Anbau für Turnraum, Nebenräume und Verbinder Kinderkrippe Barleben sowie Anbau/Neubau Kita Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2014
Ö 12
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2014
Ö 13
Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzten Wohnraums (Wohnraumfördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0081/2014
Ö 14
1.Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0078/2014
Ö 15
Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Barleben nach Maßgabe des KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0059/2014
Ö 16
Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV-0003/2014/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 18
Grundsatzbeschluss zum Verkauf von Grundstücken
 
N 19
Verkauf von Grundstücken
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung