Sitzung
HA/002/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
02.03.2017
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Widersprüche gegen die Bescheide des WWAZ zum Herstellungsbeitrag II

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0010/2017
Ö 8
außerplanmäßige Ausgabe für eine Kostenbeteiligung beim WWAZ zur Entflechtung Schmutz- und Regenwasser in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2017
Ö 9
Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2016
Ö 10
Niederschrift zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 08.11.2016 in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2017
Ö 11
Generierung von Eintrittsgelder

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0096/2016
Ö 12
Vertretung der Gemeinde Barleben in der Gesellschafterversammlung der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2017
Ö 13
Projekt "Elterntaxi" / mündlicher Bericht durch den Bürgermeister
 
Ö 14
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2017
Ö 15
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: LIBa „Besser essen. Mehr bewegen“ e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0106/2016
Ö 16
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 16.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 16.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 17
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Schließen der Sitzung