Sitzung
HA/001/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
21.02.2023
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0130/2022
Ö 8
4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0131/2022
Ö 9
1. Bebauungsplan „Technologiepark Ostfalen“ – Barleben
Grundsatzentscheidung zur Einleitung eines mit der Ansiedlung des Landeskriminalamtes verbundenen Änderungsverfahrens

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0005/2023
Ö 10
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0128/2022
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0129/2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 39 für den Bereich "Nördlich des Dahlweges / An der B 71" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0136/2022
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 39 für den Bereich "Nördlich des Dahlweges / An der B 71" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0137/2022
Ö 14
Neuerlass der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0004/2023
Ö 15
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2022
Ö 16
Grundsatzbeschluss - Kreisverkehr TPO (Otto-von-Guericke-Allee / Ebendorfer Chaussee)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2023
Ö 17
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0009/2023
Ö 18
Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0001/2023
Ö 19
Berufung Gemeindewahlleiter/in und Stellvertreter/in

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0018/2023
Ö 20
Entgelte und Preise Jersleber See 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0138/2022
Ö 21
Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und dem LIBa e.V., Änderungsantrag LIBa e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0008/2023
Ö 22
Berufung in die Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2023
Ö 23
Vorzeitige Abberufung des Gemeindewehrleiters

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0006/2023
Ö 24
Bevölkerungsschutz - Warnung der Bevölkerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2023
Ö 25
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes an der Grundschule "Ecole" für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2023
Ö 26
Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes an der Grundschule "Ecole" für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2023
Ö 27
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kindertagesstätte „Gut Arnstedt“ für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2023
Ö 28
Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kindertagesstätte „Gut Arnstedt“ für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2023
Ö 29
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 29.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 29. November 2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 29.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 29.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 29.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 13. Dezember 2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 29.2.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 29.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 29. November 2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 29.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 29.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 13. Dezember 2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 29.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 30
Vergabe der Bauleistung - Mülleinhausung mit Fahrradüberdachung Kiga-Hort Barleben
 
N 31
Sachstand Lärmschutzwall Barleben, zwischen Ebendorfer Straße und Lupinenweg
 
N 32
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
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