Sitzung
ORE/002/2023
Gremium
Ortschaftsrat Ebendorf
Raum
Ebendorf, im Bürgerhaus, Saal 2 - Am Thieplatz 1, Ortschaft Ebendorf, 39179 Barleben
Datum
07.06.2023
Zeit
18:30-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0027/2023
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0028/2023
Ö 9
Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2023
Ö 10
Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2023
Ö 11
Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2023
Ö 12
Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0037/2023
Ö 13
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0045/2023
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0051/2023
Ö 15
Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2023
Ö 16
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2023
Ö 17
Zustandsfeststellung Lärmschutzwand Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2023
Ö 18
Smart-City-Strategie Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0026/2023
Ö 19
Mitteilungen der Ortschaftsratsmitglieder
 
Ö 20
Bericht der Vereine
 
Ö 21
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 21.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.02.2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 21.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 15.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 21.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung