Sitzung
HA/006/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
20.06.2023
Zeit
18:30-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2023
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0028/2023
Ö 9
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0029/2023
Ö 10
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0030/2023
Ö 11
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2023
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2023
Ö 13
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2023
Ö 14
Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2023
Ö 15
Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2023
Ö 16
Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0037/2023
Ö 17
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0045/2023
Ö 18
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätige Schiedsperson der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0047/2023
Ö 19
Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgezogen

BV-0036/2023
Ö 20
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte "Birkenwichtel" für den Zeitraum vom 01.03.2023 bis 29.02.2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2023
Ö 21
Antrag auf Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2023
Ö 22
Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt Soccer Court Meitzendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2023
Ö 23
Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0058/2023
Ö 24
Berufung Stellvertretung Gemeindewahlleitung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0049/2023
Ö 25
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0051/2023
Ö 26
Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2023
Ö 27
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2023
Ö 28
Zustandsfeststellung Lärmschutzwand Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2023
Ö 29
Spielplätze- und Kleingartenkonzept - Diskussion auf Antrag der Fraktion FW/Grüne
 
Ö 30
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 30.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10. März 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 30.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 30.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18. April 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 30.2.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 30.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 27. April 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 30.3.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.3.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10. März 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 30.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 30.5
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 30.5.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 30.6
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 27. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 30.6.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 31
Schadensregulierung zur Unterspülung Dahlenwarsleber Straße ,
 
N 32
Erwerb eines Grundstückes
 
N 33
Erwerb eines Grundstückes
 
N 34
Erwerb eines Grundstückes
 
N 35
Verkauf eines Grundstückes - Grundsatzbeschluss
 
N 36
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
Schließen der Sitzung