Sitzung
GR/008/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
26.09.2023
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich „Verlagsstraße 1“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2023
Ö 8
Breiteweg SÜD-SÜD, Vorplanung, Abschnitt zwischen Sülzestraße und Brückenbauwerk ( kl. Sülze)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0086/2023
Ö 9
Änderung des Grundsatzbeschlusses zum Radwegekonzept der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0064/2023
Ö 10
Barleben, Neubau Geh- und Radweg an der Rothenseer Straße, Vorstellung Vorplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0088/2023
Ö 11
Umbennenung der Kanalstraße in Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2023
Ö 12
Mein Baum für Barleben - Spendenbaum-Konzept

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0067/2023
Ö 13
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0087/2023
Ö 14
Berufung in die Funktion des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0075/2023
Ö 15
Verkauf des alten LF8/6 der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2023
Ö 16
Gestaltung der Netzverteiler (NVt) in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2023
Ö 17
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0090/2023
Ö 18
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2023
Ö 19
Förderung von Investitionen, Hier: Evangelisches Pfarramt Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0072/2023
Ö 20
Aufhebung des Sperrvermerkes zur Beschaffung eines Kunstrasenpflegeroboters im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0084/2023
Ö 21
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung für den Hort der Internationalen Grundschule für den Zeitraum 01. Juni 2023 bis 31. Mai 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2023
Ö 22
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung für die Kindertagesstätte "Gut Arnstedt" für den Zeitraum vom 01. Juni 2023 bis 31. Mai 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2023
Ö 23
8. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0066/2023
Ö 24
Smart City - Umsetzung Maßnahme "smarte Aufenthaltsräume"

Beschluss: zurückgezogen

BV-0078/2023
Ö 25
Rücknahme der Kündigung der Zweckvereinbarung Jersleber See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2023
Ö 26
Verpachtung des Betriebes der öffentlichen Einrichtung Camping- und Wochenendplatz einschließlich Strandbad und Freizeitanlagen am Jersleber See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2023
Ö 27
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0095/2023
Ö 28
Stand Abrechnung ehem. Sanierungsgebiet "Ortskern"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2023
Ö 29
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2023
Ö 30
Ergebnisbericht Umgebungslärmkartierung Stufe 4 an Hauptverkehrsstraßen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2023
Ö 31
halbseitiges Parken Hinter dem Thie in Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2023
Ö 32
Kindergarten-/Kitabeiträge - Diskussion auf Antrag der Fraktion FWG/Grüne
 
Ö 33
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 33.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27. Juni 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 33.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 33.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 33.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07. Juli 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 33.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 33.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27. Juni 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 33.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 33.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07. Juli 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 33.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 34
Einstellung "Sachbearbeiter Bauamt mit der Fachrichtung Tiefbau"
 
N 35
vorz. Bebauungsplan Nr. 31 für das Wohngebiet "Schinderwuhne - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben, verbleibende Gebietsentwicklung - Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung
 
N 36
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich „Verlagsstraße 1“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 37
Sachstand Güteverhandlung zum Lärmschutzwall Ebendorfer Straße in Barleben
 
N 38
Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH - Diskussion auf Antrag der Fraktion GWG/Grüne
 
N 39
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
Schließen der Sitzung