Sitzung
HA/004/2009
Gremium
Hauptauschuss [alt]
Datum
13.08.2009
Zeit
18:30-19:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnunggsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2009
 
Ö 3.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 3.2
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 28.05.2009
 
Ö 3.2.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 3.2.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 28.05.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0079/2009
Ö 3.3
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.06.2009
 
Ö 3.3.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Geschäftsordnung für den Gemeinderat Barleben und seine Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2009
Ö 7
Bestätigung der Wahl von Herrn Bernhard Niebuhr zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0130/2009
Ö 8
Bestätigung der Wahl von Herrn Manfred Behrens zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0131/2009
Ö 9
Bestätigung der Wahl von Herrn Horst Blume zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0132/2009
Ö 10
Kreuzungsvereinbarung Änderung Bahnübergang Km 3,665 Strecke Glindenberg- Oebisfelde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0136/2009
Ö 11
Außerplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes 2 der Bundesregierung, Schulinfrastrukturpauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0135/2009
Ö 12
Konjunkturpaket II, Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Schulpauschalförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0074/2009
N 13
Vergleich mit der NILEG hinsichtlich der Forderungen aus dem Erschließungsvertrag vom 25. November 1997
 
N 14
Klageerhebung gegen die Beanstandungsverfügung der Kommunalaufsicht zum Beschluss über die Gründung der Naherholungscenter Jersleber See GmbH
 
N 15
Mietvertrag zwischen Sekundarschule Barleben und Gymnasium Ecole e. V.
 
N 16
Bürgermeisterdienstreise im August 2009
 
N 17
Bürgermeisterdienstreise im September/Oktober 2009
 
N 18
2. Aufsichtsratssitzung der Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH vom 10.06.2009 - Jahresabschluss per 31.12.2008
 
N 19
2. Aufsichtsratssitzung der Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH vom 10.06.2009 - Wirtschaftsplan 2010 und mittelfristige Finanzplanung bis 2013
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 
Ö 21
Schließen der Sitzung