SessionNet | Sozialausschuss - 05.12.2012

Sitzung

SA/008/2012

Gremium

Sozialausschuss

Raum

Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben

Datum

05.12.2012

Zeit

18:30-20:40 Uhr

Bekanntmachung

Beschlussvorlage

HHSatzung und HHPlan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

KoopVertrag unterzeichnet

BV-0137/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Barleben Mittellandhalle

BV-0193/2012

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Antrag auf Zustimmung Ganztagsschule

Schulgesetz § 12

BV-0215/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterungen Entwurf Spielplatz Jersleben

Kostenberechnung

Lageplan Entwurf index 01

BV-0209/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterung zur Gebührenkalk Kitas Stand 20 11 12

Vergleich der Platzkosten Stand 14.11.12

1. Vorschlag Gebühren

2. Vorschlag Gebühren

übersicht Elternbeiträge LK

1. Änderung der Benutzungs-und Bebührensatzung

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren BV 0212

BV-0212/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Auswirkungen der Ansiedlung

IV-0096/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.11.2012

Ö 3.1 Bestätigung der Niederschrift vom 07.11.2012

Ö 3.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 VO8 Dok.Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 7 VO3 Dok.Absichtserklärung für Kooperationsvertrag Stadt Viimsi

Ö 8 VO2 Dok.Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Ö 9 VO3 Dok.Sekundarschule Barleben: Führung im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form

Ö 10 VO4 Dok.Umgestaltung des Kinderspielplatzes am Jersleber See

Ö 11 VO8 Dok.1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Ö 12 VO2 Dok.Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof

N 14 Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertagesstätte im Technologiepark Ostfalen

N 15 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 16 Schließen der Sitzung