SessionNet | Hauptausschuss - 23.10.2014

Sitzung

HA/007/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

23.10.2014

Zeit

18:35-21:10 Uhr

Bekanntmachung

öffentl Protokolländerungen der Sitzung v. 18.09.2014

Vorlage: PRO 059/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Ansichten Ersatzneubau KITA Meitzendorf

Grundrisse Ersatzneubau KITA Meitzendorf

Koste- und Finanzierungsplan

BV-0107/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Satzung Begrüßungsgeld

BV-0108/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltordnung neu Gemeinschaftseinrichtungen - Fassung vom 22.09.2014

1. Änderung der Entgeltordnung-2012

Entgeltordnung Gemeinschaftseinrichtungen 15.11.2010

BV-0105/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben ab 01.01.2015

Vergleichsweise Aufstellung der Hundsteuer in anderen Kommunen

BV-0099/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2015

BV-0100/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

BV-0101/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

HKK 2015 der Gemeinde Barleben

BV-0079/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Wertgutachten Alter Dorfplatz 1

BV-0069/2014/1

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Neufassung der Betriebssatzung Stand 09 2014

BV-0104/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptauschuses vom 18.09.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.1 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO5 Dok.Beschluss zur Genehmigung der Entwurfsplanung Ersatzneubau KITA "Birkenwichtel"

Ö 9 VO3 Dok.1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO5 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Ö 11 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO3 Dok.Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Ö 14 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO2 Dok.Verkauf von Grundstücken

Ö 16 VO7 Dok.Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2014 (nicht öffentlicher Teil)

N 17.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 18 Verkauf von Grundstücken

N 19 Verkauf eines Grundstückes

N 20 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Schließen der Sitzung