SessionNet | Hauptausschuss - 04.03.2015

Sitzung

HA/002/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

04.03.2015

Zeit

18:55-20:40 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der Sitzung v. 29.01.2015

Vorlage: PRO 021/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

AN 017/2014/2

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB

AN 001/2015/1

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Vergleich Aufwandsentschädigung

Satzung über die Aufwandsentschädigung Entwurf

BV-0122/2014/1

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung

BV-0027/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Protokoll 02 12 2014

IV-0040/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Artikel Volksstimme 13.11.2014

Presseinformation Dr. Bock und Partner Consult 17.11.2014

Studie Gewerbegebiete Landkreis Börde Auszüge

IV-0027/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Darstellung Zusammenarbeit TPO, IGZ und Unternehmerbüro

IV-0005/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0029/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros 2014

IV-0003/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Verborgene Schaetze

IV-0006/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Leaderbilanz

IV-0008/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0011/2015

BV-0011/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.01.2015

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift v. 29.01.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

Ö 9 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Straßenbenennung im Wohngebiet "Schinderwuhne Süd"

Ö 10 VO4 Dok.Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige im Bereich der Feuerwehr -Feuerwehrentschädigungssatzung-

Ö 11 VO12 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Ö 12 VO3 Dok.Zweckvereinbarung zur Besorgung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz entsprechend § 14a Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger in interkommunaler Zusammenarbeit

Ö 13 VO3 Dok.Protokoll Kultur- und Sportbeirat vom 02.12.2014

Ö 14 VO5 Dok.Studie zur Zukunft von Gewerbegebieten im Landkreis Börde

Ö 15 VO3 Dok.Darstellung der Zusammenarbeit zwischen dem Zweckverband Technologiepark Ostfalen, der IGZ GmbH und dem Unternehmerbüro

Ö 16 VO2 Dok.Sachstandsbericht - ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland"

Ö 17 VO3 Dok.Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüro für das Jahr 2014

Ö 18 VO2 Dok.Projektstudie "Die verborgenen Schätze der Romanik"

Ö 19 VO2 Dok.LEADER-Erfolgsbilanz 2007 - 2013

Ö 20 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 22 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Aufhebung des städtebaulichen Vertrages

N 23 Aktueller Sachstand zum Verkauf eines Grundstücks (BV 0124/2014)

N 24 Personalentwicklungskonzept 2014 – Überblick zur Personalentwicklung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

N 25 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 26 Schließen der Sitzung