SessionNet | Hauptausschuss - 19.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0060/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Änderung LEQ-Vereinbarung für 2018

LEQ-Vereinbarung 2015

monatl. Platzkosten 2015

BV-0039/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Änderung LEQ-Vereinbarung für 2018

LEQ-Vereinbarung 2015

monatl. Platzkosten 2015

BV-0040/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung Drehleiter

BV-0041/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

BV-0061/2018 2. Änderung Zweckvereinbarung ZVSt Überarbeitung

BV-0061/2018 2. Änderung Ausführungsvereinbarung ZVSt Überarbeitung 24.04.2018

BV-0061/2018 Kostenzusammenstellung

BV-0061/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme des LK

BV-0053/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Malteser Schulbegleitdienst

Artikel Schulbegleitdienst

Schulische Inklusion in der Gemeinde Barleben

IV-0020/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Ambulante Hospizdienste in der Gemeinde Barleben

Ambulanter Hospizdienst - ehrenamtliche Begleiter

Ambulanter Hospizdienst der Malteser

IV-0021/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0036/2018

BV-0036/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0044/2018 - Entwurf Begründung

Anlage zur BV-0044/2018 - Entwurf Planzeichnung

BV-0044/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

AnlageEntwurfsplanung

BV-0049/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0050-2018 - Schreiben des Heimatvereins Barleben vom 06.08.2017

Anlage 2 zur BV-0050-2018 - Planauszug über den geplanten Verlauf der Straßen im B-Plan Nr. 27

BV-0050/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Schreiben des Heimatvereins zum Vorschlag der Straßenbenennungen im B-Plan Gebiet Nr. 30 - Alte Ziegelei

Anlage 2 - Planauszug B-Plan Nr. 30 über Verlauf der Planstraßen 1 und 2

BV-0047/2018

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0051/2018 - Begründung

Anlage zur BV-0051/2018 - Planzeichnung

BV-0051/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Angebot PV-Anlage

Wirtschaftlichkeitsprognose

BV-0056/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Angebot PV-Anlage

Wirtschaftlichkeitsprognose

BV-0057/2018

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Angebot Lüftungskollektoren

AngebotPV-Anlage

Wirtschaftlichkeitsprognose

BV-0058/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Angebot PV-Anlage

Wirtschaftlichkeitsprognose

BV-0059/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage Beteiligungsbericht

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

2017 Spendenübersicht

IV-0018/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0019/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Niederschrift Öffentlich (26.04.2018)

Niederschrift Öffentlich (31.05.2018)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO2 Dok.Wahl des Verbandsvertreters für die Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WWAZ)

Ö 9 VO2 Dok.Neubesetzung des Vorsitzes im Sozialausschuss

Ö 10 VO5 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2018 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Ö 11 VO5 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2018 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Ö 12 VO3 Dok.Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wolmirstedt und der Gemeinde Barleben zum Einsatz der Drehleiter

Ö 13 VO5 Dok.2. Änderungsvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle

Ö 14 VO3 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 15 VO5 Dok.Leistungen des Malteser Hilfsdienstes Magdeburg im Bereich der Schulischen Inklusion

Ö 16 VO5 Dok.Leistungen des Malteser Hilfsdienstes Magdeburg im Bereich des Ambulanten Hospizdienstes

Ö 17 VO3 Dok.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich „südlich der Burgenser Straße (örtlich bekannt als Ringmauer)“Aufstellungsbeschluss

Ö 18 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenEntwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 19 VO3 Dok.Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet "Am lütgen Feld- Süd " in der Ortschaft Barleben

Ö 20 VO4 Dok.Bennennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am lütgen Feld - Süd"

Ö 21 VO4 Dok.Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet Nr . 30 "Alte Ziegelei"

Ö 22 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenBestätigung des Vorentwurfes / Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Ö 23 VO4 Dok.Verpachtung der Dachfläche Sanitärgebäude Jersleber See zur Belegung mit einer PV-Anlage

Ö 24 VO3 Dok.Verpachtung der Dachfläche der Mittellandhalle zur Belegung mit einer PV-Anlage

Ö 25 VO5 Dok.Verpachtung der Dachfläche vom Verwaltungsgebäude Haus 2 zur Belegung mit einer PV-Anlage

Ö 26 VO3 Dok.Verpachtung der Dachfläche des Rezeptionsgebäudes am Erholungscenter Jersleber See

Ö 27 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2018

Ö 28 VO3 Dok.Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA

Ö 29 VO2 Dok.Bearbeitungsstand zum Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Ö 30 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 30.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.04.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 30.2 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 30.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 30.4 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.05.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 30.5 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 30.6 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 30.7 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.04.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 30.8 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 30.9 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.05.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 30.10 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 31 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich „südlich der Burgenser Straße (örtlich bekannt als Ringmauer)“ - städtebaulicher Vertrag

N 32 Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Erschließungsvertrag

N 33 Verkauf von Grundstücken

N 34 Verkauf von Grundstücken

N 35 Verkauf von Stellplätzen am Jersleber See

N 36 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 37 Schließen der Sitzung