SessionNet | Hauptausschuss - 20.09.2018

Sitzung

HA/012/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

20.09.2018

Zeit

18:30-20:40 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0064/2018 - Abwägungsprotokoll

BV-0064/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0065/2018 - Begründung

Anlage zur BV-0065/2018 - Planzeichnung

BV-0065/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0066/2018 - Abwägungsprotokoll

BV-0066/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0067/2018 - Begründung

Anlage zur BV-0067/2018 - Planzeichnung

BV-0067/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Schreiben des Heimatvereins zum Vorschlag der Straßenbenennungen im B-Plan Gebiet Nr. 30 - Alte Ziegelei

Anlage 2 - Planauszug B-Plan Nr. 30 über Verlauf der Planstraßen 1 und 2

BV-0047/2018

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf 4.Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze in der Gemeinde BArleben zum 01.01.2019

BV-0078/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0083/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

A1- Pläne Kindergarten & Hort Barleben 03.2018

A2-Lageplan-Kiga-Hort

A3 Grundriss EG Kinderkrippe

A4 Grundriss 1.OG Kinderkrippe

A5-Lageplan-Krippe

IV-0026/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zur Anfrage Stege Jersl. See

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0086/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0092/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0094/2018 Anlage 1 Stufenkonzept Stand August 2018

BV-0094/2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 - Bewertung der Sachspende

Anlage 2 - Bestätigung über Sachzuwendungen

Anlage 3 - Anzeige einer Zuwendung

Anlage 4 - Antrag Ausstellung Zuwendungsbescheinigung

BV-0087/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (05.07.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Niederschrift Öffentlich (12.07.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Ö 8 VO4 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft MeitzendorfSatzungsbeschluss

Ö 9 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAbwägungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenSatzungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet Nr . 30 "Alte Ziegelei"

Ö 12 VO3 Dok.Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2019

Ö 13 VO3 Dok.Satzung zur 3. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO16 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Ö 15 VO7 Dok.Änderungen in den STARK-III-Anträgen der Ortschaft Barleben

Ö 16 1 Dok.Bootsanlegestellen am Jersleber See

Ö 17 VO5 Dok.Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2014 bis 2017

Ö 18 VO2 Dok.Jersleber See/Grundsatzbeschluss zur Übertragung eines Prüfungsauftrages an die Verwaltung

Ö 19 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Neustrukturierung des Gesamtmodells "Mittellandkurier"

Ö 20 VO3 Dok.Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Gemeinschaftsschule Barleben IKT-RL Bildungsstandort Barleben – Beschluss zur Änderung des Beschlusses BV-0053/2016

Ö 21 VO6 Dok.Antrag auf Annahme einer Sachzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes - Sachzuwendnung für Babybegrüßung 2018

Ö 22 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 22.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.07.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 22.1.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 22.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 22.2 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 22.2.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 22.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.07.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 22.3.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 22.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 22.4.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 23 Jahresabschluss MGZ 2017

N 24 Strategie der Gemeinde Barleben zur Personalentwicklung

N 25 Aufhebung des Beschlusses zur Gründung einer Energiegesellschaft

N 26 Kontokorrentkredit an die Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

N 27 Rangrücktrittsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft

N 28 Kapitaldienstsicherungserklärung zugunsten der Deutschen Kreditbank AG (DKB)

N 29 Neuaufnahme eines Darlehens für Investitionen des Haushaltsjahres 2017 zum 01.10.2018

N 30 Vergabe von Bau- und Planungsleistungen für den Aufbau eines FTTB-Netzes

N 31 Vergabe von Bauleistungen, Einfriedungsmauer Parkplatz "Alte Kirchstraße"

N 32 Verkauf von Stellplätzen am Jersleber See

N 33 Verkauf eines Grundstückes

N 34 Verkauf eines Grundstückes

N 35 Verkauf eines Grundstückes

N 36 Verkauf von Grundstücken

N 37 Verkauf eines Grundstückes

N 38 Tausch von Grundstücken

N 39 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 40 Schließen der Sitzung