Hauptausschuss - 16.05.2011 - 18:30-19:50 Uhr

Sitzung
HA/003/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
16.05.2011
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

 
Ö 3.1

Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.03.2011

 
Ö 3.1.1

Bestätigung der Niederschrift

 
Ö 3.1.2

Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 3.1.3

Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 24.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2011
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

 
Ö 5.1

Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt: Tafel Naturlehrpfad Rothenseer Straße

 
Ö 6

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0030/2011
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2011
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorchriften

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2011
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2011
Ö 10

Planfeststellungsverfahren für Neubau A 14 von Anschlussstelle Dahlenwarsleben bis Anschlussstelle Wolmirstedt, gemeindliche Stellungnahme

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2011
Ö 11

Gestaltung des Haupteingangsbereiches zum Ecole Gymnasium in der Bahnhofstraße OS Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0057/2011
Ö 12

Barleben, Breiteweg/ Raumkante - Kostenoptimierungsvariante / zur Kenntnis

Beschluss: zurückgestellt

BV-0054/2011
Ö 13

Sachstandsbericht zu Straßenschäden

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2011
Ö 14

Umgestaltung Friedhof Meitzendorf / zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0010/2011/1
Ö 15

Richtlinie für die Gewährung von Darlehen der Gemeinde Barleben zur Ortsbildverschönerung anlässlich der 950-Jahr-Feier

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0055/2011
Ö 16

1. Nachtragshaushaltssatzung 2011

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0056/2011
Ö 17

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 20. März 2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0060/2011
Ö 18

Landratswahl am 10. Juli 2011 - Berufung der Gemeindewahlleiterin und deren Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2011
Ö 19

Landratswahl 10. Juli 2011 - Entschädigung für Inhaber eines Wahlehrenamtes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2011
Ö 20

Fragestunden in Sitzungen der Ortschaftsräte / zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0013/2011
Ö 21

Antrag auf Genehmigung der Nutzung des Wappens der Gemeinde Barleben durch den TSV 1874 Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0058/2011
N 22

Pachtvertrag über die Ökokontoflächen der Gemeinde Barleben

 
N 23

Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

 
N 24

Erwerb von Grundstücken

 
N 25

Grundstückserwerb in Meitzendorf

 
N 26

Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.

 
N 27

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 28

Schließen der Sitzung