Sitzung
HA/002/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
16.02.2012
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses vom 01.12.2011
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift vom 01.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.12.2011
 
Ö 3.2.1
Bestätigung der Niederschrift vom 15.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 15.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2012
Ö 3.3
Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2012
 
Ö 3.3.1
Bestätigung der Niederschrift vom 26.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Antrag: Kindergarten Barleben Erwerb "Burgkulisse - Zeittor"

Beschluss: ungeändert empfohlen

 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0003/2012
Ö 9
Bestätigung der Entwurfsplanung für die Neuorganisation der Zufahrten zum Naherholungsgebiet Jersleber See

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0004/2012
Ö 10
1. Änderung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0009/2012
Ö 11
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Barleben, Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0191/2011
Ö 12
Ergänzung zum Leistungsvertrag mit der Volkssolidarität

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0183/2011
Ö 13
Antrag auf Genehmigung der Nutzung des Wappens der Gemeinde Barleben durch den IFA-Oldtimerfreunde Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0010/2012
Ö 14
Benennung eines Nachfolgers für einen sachkundigen Einwohner im Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2012
Ö 15
Vorstellung der Planung zum Ausbau der Tiestraße einschließlich Verbinder - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0171/2011
Ö 16
Ausbau der Tiestraße einschließlich Verbinder mit Betonsteinpflaster - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0171/2011/1
Ö 17
Breiteweg Nordabschnitt zw. Meitzendorfer Str. und Bahn, grundhafter Ausbau der Seitenanlagen - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0177/2011
Ö 18
Befugnisse sachkundiger Einwohner hinsichtlich Sach- und Geschäftsordnungsanträge

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0093/2011
Ö 19
Auskunftsrecht der sachkundigen Einwohner in den beratenden Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0100/2011
Ö 20
Betriebskostenabrechnung für das Familienzentrum durch den LiBa e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2012
Ö 21
Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0002/2012
Ö 22
Vorstellung der detaillierten Außenanlagenplanung der Sporthallen Mittellandhalle I und II

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0008/2012
Ö 23
Ansiedlungen von Investoren ab 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2012
Ö 24
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Grundstücksangelegenheit - Hansenstraße
 
N 26
Grundstücksangelegenheiten
 
N 27
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 28
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Barleber Schützenverein von 1994 e.V.
 
N 29
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Volkssolidarität OG Barleben e.V.
 
N 30
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Heimatverein Barleben e.V.
 
N 31
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Fußball Förderverein Barleben e.V.
 
N 32
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Motor Barleben e.V.
 
N 33
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten- und Wochenendsiedler "Am Bagger" Barleben e.V.
 
N 34
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Wirtschaftsakademie Otto von Guericke e.V.
 
N 35
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.
 
N 36
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.
 
N 37
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.
 
N 38
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Barleber Schützenverein von 1994 e.V.
 
N 39
Grundstücksverkauf
 
N 40
Grundsatzbeschluss zum Contracting für das Blockheizkraftwerk der Mittellandhalle
 
N 41
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 42
Schließen der Sitzung