Gemeinderat - 19.07.2012 - 18:30-20:55 Uhr

Sitzung
GR/005/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
19.07.2012
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2012
Ö 5

Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in dfas Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0114/2012
Ö 6

Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0115/2012
Ö 7

Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0121/2012
Ö 8

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0105/2012
Ö 9

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0106/2012
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2012
Ö 11

11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2012
Ö 12

4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2012
Ö 13

Neufassung der Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0132/2012
Ö 14

Voruntersuchungen zur Sanierung- bzw Verwertungsmöglichkeit des Kita-Gebäudes Krugstraße 13 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0066/2012
Ö 15

Investitionskostenzuschuss der Gemeinde Barleben an die Gemeinde Niedere Börde zum Bauvorhaben"Umbau der ehemaligen Grundschule Dahlenwarsleben in eine Kindereinrichtung und Horteinrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0128/2012/1
Ö 16

Niederschrift der Sitzung v. 07.06.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 16.1

Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 16.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 16.3

Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 07.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0064/2012
Ö 16.4

Anfragen zum Protokoll

 
Ö 17

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 17.1

Sachstandsbericht zur zweiten Dreifeldhalle: Kostenübersicht / Bauzeitenplan - mündl. Bericht

 
Ö 18

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

 
Ö 19

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
N 20

4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

 
N 21

Honorarvereinbarung "Tätigkeitsfeld der internationalen und nationalen Zusammenarbeit"

 
N 22

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Schließen der Sitzung