Sitzung
GR/001/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Großer Seminarraum, Haus 4, 1. OG, Komplex Breiteweg 147
Datum
27.03.2014
Zeit
17:30-21:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung | ||
Ö 4 | Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates | ||
Ö 4.1 | Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4.1.1 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2014 | ||
Ö 4.1.2 | Anfragen zur Niederschrift | ||
Ö 4.1.3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 4.2 | Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013 am 11.02.2014
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4.2.1 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2014 | ||
Ö 4.2.2 | Anfragen zur Niederschrift | ||
Ö 4.2.3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
Ö 7 | Antrag der Fraktion Freie Wähler - Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 8 | Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Einsichtnahme in die Akten zur Beschlussfassung zum Standort des Bolzplatzes und zur Verlegung des Rodelberges
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | AN 002/2014 | |
Ö 9 | Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10 | Antrag der Fraktion Freie Wähler - Wiedereröffnung des Familienzentrums
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 11 | Widerspruch des Bürgermeisters zum Antrag der Fraktionen CDU, FW und Die Linke, die Zuständigkeit hinsichtlich der "Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts" vom Bürgermeister auf den Gemeinderat Barleben zu übertragen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | AN 002/2013/1 | |
Ö 12 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Ö 13 | 3. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | BV-0012/2014 | |
Ö 14 | Haushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2014
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | BV-0001/2014 | |
Ö 15 | Protokoll Sport- und Kulturbeirat vom 20.11.2013
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0001/2014 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Bebauungsplan Nr. 22 der Innenentwicklung für das Vorhaben im Bereich "Helldamm 9" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag / Absehen von der Pflichterfüllung des Vorhabenträgers | ||
N 17 | Bestätigung des Honorarangebotes Tragwerksplanung für das Projekt Wohnanlage Ebendorf | ||
N 18 | Klage gegen den Landkreis Börde wegen der Versagung einer naturschutzrechtlichen Befreiung | ||
N 19 | Sachstandsbericht zum Projekt "Neubau Kita Ebendorf" | ||
N 20 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 21 | Schließen der Sitzung |