Sitzung
GR/002/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
12.03.2015
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschriften der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.01.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6.1
Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

AN 017/2014/2
Ö 6.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Straßenbenennung im Wohngebiet "Schinderwuhne Süd"

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN 001/2015/1
Ö 6.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Gleichbehandlung von Vereinen

Beschluss: zurückgestellt

AN 002/2015
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Studie zur Zukunft von Gewerbegebieten im Landkreis Börde

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2014
Ö 9
Darstellung der Zusammenarbeit zwischen dem Zweckverband Technologiepark Ostfalen, der IGZ GmbH und dem Unternehmerbüro

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2015
Ö 10
Sachstandsbericht - ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0029/2014
Ö 11
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüro für das Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0003/2015
Ö 12
Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige im Bereich der Feuerwehr -Feuerwehrentschädigungssatzung-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0122/2014/1
Ö 13
Zweckvereinbarung zur Besorgung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz entsprechend § 14a Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger in interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0027/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Haushaltskonsolidierung 2015 - Dienstleistungsverträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Kooperationsvertrag/Kooperationsvereinbarung: Hier LIBa "Besser essen. Mehr bewegen." e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV-0007/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Haushaltskonsolidierung 2015 - Honorarverträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Überarbeitetes Modell zur Erstellung des "Mittellandkurier"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0130/2014
Ö 18
LEADER-Erfolgsbilanz 2007 - 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2015
Ö 19
Evaluierungsbericht der lokalen Aktionsgruppe Colbitz-Letzlinger Heide

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2015
Ö 20
Projektstudie "Die verborgenen Schätze der Romanik"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2015
Ö 21
Widerspruch des Bürgermeisters gegen einen Beschluss des Gemeinderates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV-0028/2015
Ö 22
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Beschluss: zurückgestellt

BV-0015/2015
Ö 23
Protokoll Kultur- und Sportbeirat vom 02.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2014
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 26
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.01.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 26.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 27
Umschuldung eines Darlehens des EB WoWi zum 01.06.2015
 
N 28
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Aufhebung des städtebaulichen Vertrages
 
N 29
Vergleichsvereinbarung mit der Rheinzink GmbH + Co. KG
 
N 30
Verkauf von Grundstücken - Vergabe
 
N 31
Personalentwicklungskonzept 2014 – Überblick zur Personalentwicklung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
 
N 32
Grundstücksangelegenheit
 
N 33
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Schließen der Sitzung