Ortschaftsrat Barleben - 04.06.2020 - 18:21-22:00 Uhr

Sitzung
ORB/002/2020
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
04.06.2020
Zeit
18:21-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Verpflichtung eines Ortschaftsratsmitgliedes

 
Ö 5

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

 
Ö 6

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 7

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 8

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Entwurf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0017/2020
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0015/2020
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0016/2020
Ö 11

Freie Gewerbefläche im OG der Alten Apotheke - aus den Mitteilungen des BM im GR am 4.03.2020

 
Ö 12

Zwischenbericht "Barlebens Agenda 2030" - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0003/2020
Ö 13

Elterntaxi - Vorstellung des Konzeptes auf Antrag der Fraktion FWG

 
Ö 14

Grünflächenpflege - Diskussion auf Antrag der Fraktion FDP/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15

Verkehrs- und Parkkonzept in der Ortschaft Barleben - Diskussion auf Antrag der Fraktion FWG

 
Ö 16

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

BV-0011/2020
Ö 17

Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

 
Ö 17.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.01.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 17.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 17.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
N 17.2

Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 30.01.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 17.2.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 18

Verkauf von Grundstücken

 
N 19

Mietvertrag Übernahme Friseurgeschäft Haus 4 der Mittellandhalle

 
N 20

Entscheidung zu einer Mietsache

 
N 21

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

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