Sitzung
ORB/002/2020
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
04.06.2020
Zeit
18:21-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Ortschaftsratsmitgliedes
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Entwurf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0017/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0015/2020
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0016/2020
Ö 11
Freie Gewerbefläche im OG der Alten Apotheke - aus den Mitteilungen des BM im GR am 4.03.2020
 
Ö 12
Zwischenbericht "Barlebens Agenda 2030" - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0003/2020
Ö 13
Elterntaxi - Vorstellung des Konzeptes auf Antrag der Fraktion FWG
 
Ö 14
Grünflächenpflege - Diskussion auf Antrag der Fraktion FDP/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Verkehrs- und Parkkonzept in der Ortschaft Barleben - Diskussion auf Antrag der Fraktion FWG
 
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

BV-0011/2020
Ö 17
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 17.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.01.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 17.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 17.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 30.01.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 17.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 18
Verkauf von Grundstücken
 
N 19
Mietvertrag Übernahme Friseurgeschäft Haus 4 der Mittellandhalle
 
N 20
Entscheidung zu einer Mietsache
 
N 21
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Schließen der Sitzung