Gemeinderat - 23.06.2020 - 18:30-21:00 Uhr

Sitzung
GR/002/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
23.06.2020
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Befristete Einsetzung eines stellv. Ortswehrleiters in der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0025/2020
Ö 8

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0017/2020
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2020
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2020
Ö 11

4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0018/2020
Ö 12

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2017 - 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2020
Ö 13

Grundsatzbeschluss Erneuerung Medientechnik Mittellandhalle 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0012/2020
Ö 14

Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Sportplatzes in Meitzendorf zu einem Mehrzwecksportareal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2020
Ö 15

Zwischenbericht "Barlebens Agenda 2030" - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0003/2020
Ö 16

Abschließende Bewertung- Energieeffizienznetzwerk Mittelland

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2020
Ö 17

Klageerhebung gegen Kreisumlage 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2020
Ö 18

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2020
Ö 19

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 19.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 04.03.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 19.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 19.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 19.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 05.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 19.2.1

Anfragen zur Niederschrift

 
N 19.3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 04.03.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 19.3.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 20

Verkauf von Grundstücken

 
N 21

Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Vertrag Magdeburger Zoo GmbH

 
N 22

Sachstand Gesellschafterangelegenheiten/Vertragsgestaltung

 
N 23

Mietvertrag Übernahme Friseurgeschäft Haus 4 der Mittellandhalle

 
N 24

Grundsatzbeschluss zur Förderung und Unterstützung der zukünftigen Ärzteansiedlung in der Gemeinde Barleben

 
N 25

Eingruppierung Beschäftigte - Leitung Kindertagesstätte "Gänseblümchen"

 
N 26

Entscheidung zu einer Mietsache

 
N 27

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 28

Schließen der Sitzung