Sitzung
GR/001/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
11.02.2010
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2009
 
Ö 4.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6.1
Anfrage von Herrn Lange - Stellenbesetzung in der Verwaltung
 
Ö 6.2
Anfrage von Herrn Lange - Auswahlkriterien zur Berichterstattung im Mittellandkurier
 
Ö 6.3
Herr Lange - Artikel für Mittellandkurier
 
Ö 6.4
Anregung von Herrn Büchner - Energiesparmaßnahmen Straßenbeleuchtung
 
Ö 6.5
Anfragen von Herrn Dr. Appenrodt - Berichterstattung Mittellandkurier
 
Ö 6.6
Hinweis von Herrn Behrens - Energiesparmaßnahmen
 
Ö 6.7
Anfrage von Herrn Lange - Inventarliste Straßenbeleuchtung
 
Ö 7
Antrag der Fraktion WG: Förderung LIBa

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Antrag der FDP- Fraktion zur frühkindlichen Bildung in den Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben
 
Ö 9
Bestätigung der Wahl von Herrn Manfred Biedermann zum 2. stellvertretenden Ortsbürgermeister der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0001/2010
Ö 10
2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht Anhörung gemäß § 3b und §5(2) Landesplanungsgesetz (LPlG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0189/2009
Ö 11
Aktueller Sachstand zum automotiven Forschungszentrum in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0112/2009
Ö 12
Gutachterliche Stellnahme Jugendclub Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2010
Ö 13
Ersatzneubau Brücke über die "Große Sülze" am Buschweg in der Ortschaft Barleben - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0193/2009
Ö 14
Sachstandsbericht zum Jersleber See

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0118/2009
Ö 15
Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Entwicklung zur Ganztagsschule

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Neubau des Internationalen Gymnasiums Pierre Trudeau - Wirtschafts- und Finanzierungskonzept
 
N 17
Sachstand über den Gymnasiumsneubau der ECOLE-Stiftung
 
N 18
Aufhebung des Beschlusses vom 28. Mai 2009 zur Klageerhebung gegen die Verfügung des Landkreis Börde vom 16. Juni 2009
 
N 19
Bericht zur Besichtigung der Biogasanlage
 
N 20
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 17.12.2009
 
N 21
Verkauf des Grundstücks Hansenstraße 41
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 
N 22.1
Anregung von Herrn Blume - Einsatz des Ordnungsamtes
 
N 22.2
Herr Könitz - Inanspruchnahme Weiterbildung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung