SessionNet | Gemeinderat - 01.12.2011

Sitzung

GR/009/2011

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben

Datum

01.12.2011

Zeit

18:30-21:42 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 019/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 3 zum TOP 16.4. - Antrag kostenfreie Räume MLH 2011 Ablehnung - TSV 1874

Anlage 4 zum TOP 16.4. - Antrag kostenfreie Räume MLH 2011 Ablehnung - TTV Barleben

Anlage 1 - Interne Verrechnung zum TOP 3.

Anlage 2 - Kostenübersicht zum TOP 6.2.

IV-0084/2011

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Vorlage: PRO 020/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: PRO 017/2011

Beschluss: abgelehnt mit Festlegungen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0055/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0111/2011 - Übersichtsplan

BV-0111/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0038/2011

Widerspruch gegen die Beschlussfassung

BV-0038/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur Baumschutzsatzung - Liste heimischer standortgerechter Baumarten

Baumschutzsatzung

Diskussionsgrundlage

BV-0118/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0155/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Schreiben der Fraktion SPD/ BBB

BV-0163/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung Kostenersatz

BV-0126/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

BV-0123/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Gebührentarif

Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen

BV-0124/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

BV-0143/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0062/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Barleben

Ö 5 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 5.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2011

Ö 5.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 5.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5.1.3 VO6 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 29.09.2011 und der Fortführung vom 13.10.2011

Ö 5.2 Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2011 am 13.10.2011

Ö 5.2.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 5.2.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 6 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7.1 Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt: Gefahrenabwehrverordnung

Ö 7.2 Anfrage von Herrn Lange hinsichtlich Prüfung Mitwirkungsverbot

Ö 7.3 Anfrage von Herrn Lange zum Personalentwicklungskonzept und Fraktionsvorsitzendenberatung

Ö 7.4 Anfrage von Frau Müller zur Gebührenerhebung zum Ausbau Radweg L47 - OL Meitzendorf

Ö 8 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8.1 Antrag der Fraktion FW: Vereinsförderung

Ö 8.2 Antrag von Frau Müller: Kooperationsvertrag LIBa

Ö 8.3 Antrag von Frau Wischeropp: Akteneinsicht des OR Ebendorf bezüglich Kita Ebendorf

Ö 9 VO2 Dok.Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 10 VO3 Dok.Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 12 VO5 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben zum Schutz des Baumbestands auf dem Gemeindegebiet Barleben

Ö 13 VO2 Dok.Benennung der Mitglieder für die Jury des Künstlerwettbewerbs "Neugestaltung Kreisel Ebendorfer Straße"

Ö 14 VO3 Dok.Berufung eines Nachfolgers für einen sachkundigen Einwohner für den Bauausschuss

Ö 15 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO3 Dok.Neufassung Sondernutzungssatzung

Ö 17 VO4 Dok.Neufassung Sondernutzungsgebührensatzung

Ö 18 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 19 VO2 Dok.ARGE- "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland"- Sachstandsbericht

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Dienstaufsichtsbeschwerde des RA von Witten

N 21 4. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

N 22 Breitbandausbau der Ortschaften der Gemeinde Barleben einschl. des TPO

N 23 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 24 Schließen der Sitzung