SessionNet | Hauptausschuss - 12.12.2013

Sitzung

HA/005/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

12.12.2013

Zeit

18:30-22:00 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der vorherigen Sitzung

Vorlage: PRO 065/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 079/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0152/2013

BV-0152/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0161/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Antrag aus ORB

Pro 039-2013 Lebenslauf der Vorlage

Straßenverlauf - Skizze

BV-0146/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplanauszug

BV-0172/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0144/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Auszug Bildung elementar 2013

Fassaden Abstimmung GVI bauform

Gebäudequerschnitt

Grundriss Erdgeschoss Variante 1 u 2.

Grundriss Obergeschoss Variante 1.

Grundriss Obergeschoss Variante 2.

GVI Kostenschätzung DIN 276 Variante 1

GVI Kostenschätzung DIN 276 Variante 2

BV-0168/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0142/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Schreiben des SGSA vom 04.11.2013

BV-0167/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Prüfbericht Neubau 2. Dreifachhalle einschließlich Verbinder

BV-0162/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Abrechnung Sporthalle II und Verbinder (Stand 22.11.13) und Überblick Kostenentwicklung

IV-0050/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0135/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antragsformulare Pauschale Entwurf inkl. Änderungen

Richtlinie Pauschale Entwurf 2013 inkl. Änderungen

Stellungnahme zum Entwurf der Pauschalförderrichtlinie

Tabelle Pauschalförderung inkl. Änderungen

BV-0157/2012/1

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Leitbild

IV-0049/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationspapier Projektstand zum 30.09.2013

IV-0056/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0057/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0058/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vereinbarung Beratungsservice Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit

BV-0181/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0177-2013 Einwilligung

BV-0177-2013 Gewährleistungserklärung KGE

BV-0177/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HH14 03 Stand 18 10 2013

IV-0051/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Entwurf Ablösevereinbarung

Anlage 2 zur BV - Mitteilung des Landesverwaltungsamtes

BV-0116/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses

Ö 3.1 Niederschrift der gemeinsamen Sitzung v. 19.09.2013

Ö 3.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 3.1.2 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.2 Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2013

Ö 3.2.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 3.2.2 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.Spielplatz am Schnarsleber Weg

Ö 8 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO1 Dok.Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern - Entscheidung zum Abschluss eines Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages gemäß § 5 Abs. 8 Buchst. d) der Hauptsatzung

Ö 10 VO4 Dok.Benennung und Umbenennung einer Straße

Ö 11 VO2 Dok.Barleben, Änderung des Bahnüberganges am Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Ö 12 VO1 Dok.Alter Friedhof Meitzendorf- Gestaltungsvarianten

Ö 13 VO9 Dok.Erweiterung Kindergarten "Barleber Schlümpfe"

Ö 14 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Führung der Heimatstuben als öffentliche Einrichtung

Ö 15 VO2 Dok.Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Januar 2013

Ö 16 VO2 Dok.Bestätigung des Prüfberichtes des Fachdienstes Rechnungsprüfung - Neubau der Dreifachsporthalle einschließlich Verbinder

Ö 17 VO2 Dok.Abrechnung der Baumaßnahmen Sporthalle II und Verbinder (Stand 22.11.2013)

Ö 18 VO1 Dok.Stellungnahme zum Prüfbericht der überörtliche Prüfung der Zuwendungen

Ö 19 VO5 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Ö 20 VO2 Dok.Leitbild der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 21 VO2 Dok.Projektstand des Entwicklungsnetzwerkes Barleben – Niedere Börde, Stand 30.09.2013

Ö 22 VO1 Dok.ARGE - "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht

Ö 23 VO1 Dok.Einsatz spanischer Arbeitskräfte - Sachstandsbericht

Ö 24 VO2 Dok.Vereinbarung zur Einrichtung eines Beratungsservice "Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit"

Ö 25 VO3 Dok.Einwilligung zur Forthaftung der Gewährleistungserklärung gegenüber der Deutschen Kreditbank AG

Ö 26 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2014 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Ö 27 VO3 Dok.Sanierungsgebiet "Ortskern" - Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 des Baugesetzbuches

Nicht öffentlicher Teil:

N 28 Informationen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Ermittlung der Bodenrichtwerte im förmlich

N 29 Vergleichsvereinbarung mit der Wohneigentümergemeinschaft Amselweg in Meitzendorf

N 30 Teilwiderruf des Zuwendungsbescheides vom 20. Juni 2012 an die Evangelische Kirchengemeinde Barleben

N 31 Förderung Vereine Investitionen

N 32 Förderung Vereine Projekte

N 33 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 34 Ausschreibung der Trägerschaft für das zu errichtende Mehrgenerationenzentrum

N 35 Auswahl eines Pächters für die Gaststätte im Komplex Mittellandhalle

N 36 Richtlinie über die Zuwendung an die im Einsatzdienst stehenden Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr - Feuerwehrrente

N 37 Jahresbericht Schiffshebewerk Magdeburg Rothensee

N 38 Erteilung einer Belastungsvollmacht

N 39 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 40 Schließen der Sitzung