SessionNet | Ortschaftsrat Meitzendorf - 14.10.2014

Sitzung

ORM/005/2014

Gremium

Ortschaftsrat Meitzendorf

Raum

Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23

Datum

14.10.2014

Zeit

18:30-21:40 Uhr

Vorlage: PRO 045/2014

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltordnung neu Gemeinschaftseinrichtungen - Fassung vom 22.09.2014

1. Änderung der Entgeltordnung-2012

Entgeltordnung Gemeinschaftseinrichtungen 15.11.2010

BV-0105/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Ansichten Ersatzneubau KITA Meitzendorf

Grundrisse Ersatzneubau KITA Meitzendorf

Koste- und Finanzierungsplan

BV-0107/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben ab 01.01.2015

Vergleichsweise Aufstellung der Hundsteuer in anderen Kommunen

BV-0099/2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2015

BV-0100/2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

BV-0101/2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Satzung Begrüßungsgeld

BV-0108/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Wohnbaufördersatzung - 06.05.2009

Satzung zur befristeten Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

BV-0083/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

HKK 2015 der Gemeinde Barleben

BV-0079/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2014 - öffentlicher Teil

Ö 4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO5 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Ö 9 VO5 Dok.Beschluss zur Genehmigung der Entwurfsplanung Ersatzneubau KITA "Birkenwichtel"

Ö 10 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO3 Dok.Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Ö 13 VO3 Dok.1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO4 Dok.Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 15 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates - nicht öffentlicher Teil

N 16.1 Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2014 - nicht öffentlicher Teil

N 16.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 17 Verkauf eines Grundstückes

N 18 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 19 Schließen der Sitzung