SessionNet | Gemeinderat - 01.12.2014

Sitzung

GR/011/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

01.12.2014

Zeit

18:30-20:36 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 062/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 074/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben ab 01.01.2015

Vergleichsweise Aufstellung der Hundsteuer in anderen Kommunen

BV-0099/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2015

BV-0100/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

BV-0101/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: BV-0116/2014

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage

Entwurf des Vorberichts für den Wirtschaftsplan 2015

Entwurf des Wirtschaftsplans 2015

IV-0028/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0026/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2014

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09. (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2014

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Ö 9 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Ö 11 VO15 Dok.Übertragung der Trägerschaft für die öffentliche Einrichtung Begegnungsstätte Barleben

Ö 12 Neubau Kindertagesstätte Ebendorf

Ö 13 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2015 des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Ö 14 VO1 Dok.Maßnahmen im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes – Weihnachtsillumination auf dem Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)

N 15.1 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift

N 15.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 16 Widerspruch gegen die Verfügung des Landkreises Börde vom 13. November 2014

N 17 Sachstand zur Grundstücksangelegenheit - Flur 16, Flurstück 1031/4, Gemarkung Barleben - Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vom 16.09.2014

N 18 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 19 Schließen der Sitzung