SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 04.12.2014

Sitzung

ORB/007/2014

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

04.12.2014

Zeit

18:30-20:14 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der vorherigen Sitzung TOP 4.1

Vorlage: PRO 072/2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Wohnbaufördersatzung - 06.05.2009

Satzung zur befristeten Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

BV-0083/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschlussfassung Wohnbaufördersatzung 2013

BV-0082/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Neufassung der Benutzungs-Kostenbeitragssatzung 2014

Anhörung Elternkuratorium

Berechnung Platzkosten

Übersicht Elternbeiträge Landkreis

BV-0106/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Abfallwirtschaftskonzept Teil 1

Abfallwirtschaftskonzept Teil 2

Abfallwirtschaftskonzept Teil 3

Abfallwirtschaftskonzept Teil 4

BV-0121/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

BV-0120/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Informationsvorlage

Abschlussbericht März 2014

IV-0022/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2 Anfragen zur Niederschrift des Ortschaftsrates Barleben (öffentlicher Teil)

Ö 4.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift vom 16.10.2014

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 Anträge aus der letzten Ortschaftsratssitzung

Ö 8.1 Pflasterarbeiten im Ortskern

Ö 8.2 Koordinierung der Bauarbeiten am südlichen Abschnitt des Breitewegs

Ö 8.3 Spielplätze der Gemeinde Barleben

Ö 8.4 Künftige Verfahrensweise bei der Projektförderung

Ö 9 Vorschläge zur Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates (Losverfahren)

Ö 10 VO4 Dok.Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 11 VO3 Dok.Aufhebung des Beschlusses der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 12 VO6 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO6 Dok.Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde

Ö 14 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

Ö 15 VO2 Dok.Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand zum Abschlussbericht vom März 2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)

N 16.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)

N 16.2 Anfragen zur Niederschrift des Ortschaftsrates Barleben (nicht öffentlicher Teil)

N 17 Verkauf eines Grundstückes

N 18 Verkauf eines Grundstückes

N 19 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 20 Schließen der Sitzung