SessionNet | Gemeinderat - 29.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0048/2016 - Abwägungsvorschlag

BV-0048/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0049/2016 - Auszug Planzeichnung (A4)

Anlage zur BV-0049/2016 - Planzeichnung

Anlage zur BV-0049/2016 -Begründung

BV-0049/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage zur IV - 0024/2016 - gemeindl. Stellungnahme vom 30.05.2016

Anlage zur IV-0024/2016 - Übersichtskarte mit Darstellung der beantragten Gewinnungsfläche

Anlage zur IV-0024/2016 - Wiedernutzbarmachungsriss

IV-0024/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 - Angebot zum Verkauf eines Grundstückes

BV-0062/2016

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationsvorlage

Anlage zur IV-0025/2016 - Sachstandsbericht 2015

IV-0025/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0050/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 3: Anfrage vom 17. August 2016 an Herrn Barthel zur Vertretungsbefugnis

Anlage 1: Einwohnerantrag vom 26. Juli 2016

Anlage 2: Aktenvermerk zur Überprüfung der Unterschriften des Einwohnerantrages

Anlage 4: Antwort Herr Barthel vom 28. August 2016

BV-0066/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Einwohnerantrag vom 26. Juli 2016

BV-0067/2016

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

SchulG LSA § 41

Stellungnahme LK zur Umwandlung

Vereinbarung mit dem LK zum Schuleinzugsbereich

Satzung Schuleinzugsbereich

BV-0070/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligung an einer Genossenschaft Übersicht

BV-0068/2016

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 3: Entwurf der 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Anlage 1: Beanstandungsverfügung vom 03.03.2016

Anlage 2: Aktenvermerk zum Gespräch mit der Kommunalaufsicht am 20.04.2016

BV-0056/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Flurkarte (2)

BV-0058/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1- Flurkarte

Anlage 2- Auszug B-Plan

BV-0059/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0052/2016 Anlage 1 Medienentwicklungsplan Barleben Grundschule

BV-0052/2016 Anlage 2 Technisches Konzept Gemeinschaftsschule/Grundschule Barleben

Beschlussausfertigung

BV-0052/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0053/2016 Anlage 1 Medienentwicklungsplan Barleben Gemeinschaftsschule

BV-0053/2016 Anlage 2 Technisches Konzept Gemeinschaftsschule/Grundschule Barleben

Beschlussausfertigung

BV-0053/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf Kita Meitzendorf-Var I 23.08.16

Variantenvergleich Kosten

Wichtungstabelle Auswahlkriterien Kita M

BV-0054/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0076/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Geschäftsordnung vom 17.07.2016

Entwurf Änderung der Geschäftsordnung Stand 06.09.2016

BV-0074/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 065/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 4 Verkauf von Grundstücken

N 5 Verkauf von Grundstücken

Öffentlicher Teil:

Ö 6 VO2 Dok.1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Ö 7 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Ö 8 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Ö 9 VO5 Dok.Kiesabbaugebiet Barleben / Antrag der Kies- und Baustoffwerke Barleben GmbH + Co. auf Zulassung des 7. Hauptbetriebsplanes

Ö 10 VO3 Dok.Vorbereitung einer Grundstücksveräußerung in Barleben Alte Kirchstraße/Zur Pfingstwiese im Rahmen eines Wettbewerbs

Ö 11 VO2 Dok.Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben"Sachstandsbericht zum 31.12.2015

Ö 12 VO1 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Ö 13 VO6 Dok.Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 20. Juni 2016 zum Verkauf des Ebendorfer Steinbruchs

Ö 14 VO2 Dok.Beratung über den Einwohnerantrag vom 26. Juli 2016 gegen den Beschluss zum Verkauf des Ebendorfer Steinbruchs

Ö 15 VO18 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2011

Ö 16 VO6 Dok.Satzung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben

Ö 17 VO3 Dok.Neugliederung des kommunalen Wohnungsvermögens

Ö 18 VO5 Dok.2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Gemeinde Barleben für den Eigenbetrieb "Wohnungswirtschaft"

Ö 19 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstückes in Barleben, Breiteweg 154

Ö 20 VO4 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstückes in Barleben Alte Kirchstraße 15

Ö 21 VO4 Dok.Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Ganztagsschule Barleben - STARK III Bildungsstandort Barleben Projekt integrierte Grundschule (P I)

Ö 22 VO4 Dok.Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Ganztagsschule Barleben - STARK III Bildungsstandort Barleben Projekt integrierte Ganztagsschule (P II)

Ö 23 VO5 Dok.Bestätigung der Planungsvariante Projekt Kita Meitzendorf für die STARK III-Beantragung

Ö 24 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Steigerung der Bürgerfreundlichkeit und Herstellung von mehr Transparenz durch den Einsatz von Videoaufzeichnungen

Ö 25 VO4 Dok.Änderung der Geschäftsordnung

Ö 26 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 27 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 28 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 29 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 29.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 29.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 29.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 30.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 31 Klage gegen die Ablehnung der Befreiung von der Finanzkraftumlage 2014

N 32 Verkauf eines Grundstücks

N 33 Verkauf von Grundstücken

N 34 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 35 Schließen der Sitzung