SessionNet | Gemeinderat - 17.12.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0054/2019 - artenschutzrechtliches Gutachten

Anlage zur BV-0054/2019 - Entwurf Begründung

Anlage zur BV-0054/2019 - Entwurf Planzeichnung

BV-0054/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0070/2019 Abgrenzung Geltungsbereich

BV-0070/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0084/2019 - Geltungsbereich

BV-0084/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0090/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2019-10-29 Kooperationsvereinbarung ab 2020

BV-0089/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2019-11-15 Anlage zur Beschlussvorlage

BV-0093/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Benutzungssatzung 2017

1. Änderung der Benutzungssatzung

BV-0097/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Kostenbeitragsatzung

Kostenbeitragssatzung 2017

BV-0098/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung zur Wahl der Elternvertretungen 2017

1. Änderung der Satzung zur Wahl der Elternvertretungen

BV-0099/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Feststellungsvermerk des Fachdienstes Rechnungsprüfung LK Börde

Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft zum 31.12.2016

BV-0110/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Jahresabschluss des EB WoWi zum 31.12.2016

BV-0112/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers

Feststellungsvermerk des Fachdienstes Rechnungsprüfung des LK Börde

BV-0111/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Übersicht Anlagevermögen zum 31.12.2019

BV-0106/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0107/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Entwurf der Aufhebungssatzung für die Betriebssatzung

BV-0104/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Vorlagenlebenslauf BV 0061-2019

BV-0108/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschlussausfertigung BV 0175 2013

Vorlagenlebenslauf BV 0175 2013

Projektantrag LAG CLH Aufruf Spielplatz Ebendorf

Vorentwurf Nester

BV-0091/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LAG CLH Aufruf 2020 Jugendclub Ebendorf

BV-0094/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0076/2019/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf Hauptsatzung 2019 Stand 19.11.2019

BV-0105/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken

Informationsvorlage

2018 Abrechnung HKK

IV-0013/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Niederschrift Öffentlich (17.10.2019)

Niederschrift Öffentlich (22.10.2019)

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 2 Dok.Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6.1 1 Dok.Anfrage der CDU zum Grundstück Schulstraße

Ö 6.2 1 Dok.Anfrage der CDU - Teilnahme an den Blitzertagen des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7.1 1 Dok.Antrag der CDU - Saisonkraft Ordnungsamt

Ö 7.2 1 Dok.Antrag der CDU - Verkehrsberuhigung

Ö 7.3 1 Dok.Antrag der CDU - Erneuerbare Energien i.V.m. dem Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Kommunale Energiestrategie

Ö 7.4 1 Dok.Antrag der CDU - Sporthallen Barleben - Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln 2019

Ö 7.5 1 Dok.Antrag der CDU - Änderung des Verkehrsschildes Breiteweg auf Höhe der Krippe

Ö 7.6 1 Dok.Antrag der CDU - Aufstellung eines Verkehrshelfers an der Ebendorfer Straße

Ö 8 VO5 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde BarlebenVorentwurf

Ö 9 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenEntwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 10 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes „Am Dahlweg„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 11 VO3 Dok.4. Bebauungsplan – Teilbereich II „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft EbendorfAufstellungsbeschluss

Ö 12 VO2 Dok.Verschiebung der Ortsdurchfahrtsgrenze an der L 48

Ö 13 VO3 Dok.Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Insel für Alternativen e.V."

Ö 14 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Barleben

Ö 15 VO4 Dok.1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO4 Dok.1. Änderung der Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen (Gebührensatzung)

Ö 17 VO4 Dok.1. Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 18 VO4 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenberiebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2016

Ö 19 VO3 Dok.Verwendung des Jahresergebnisses 2016 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 20 VO4 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2016

Ö 21 VO3 Dok.Übertragung des Immobilien- und Anlagevermögens des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft auf die Gemeinde Barleben

Ö 22 VO2 Dok.Übertragung des Barvermögens zum Stichtag 31.12.2019 aus dem Sondereigentum des Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft in das Vermögen der Gemeinde Barleben

Ö 23 VO2 Dok.Satzungsbeschluss zur Aufhebung Betriebssatzung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

Ö 24 VO3 Dok.Klarstellender Beschluss zum Punkt 1 der BV-0061/2019

Ö 25 VO6 Dok.Spielplatz am Schnarsleber Weg

Ö 26 VO3 Dok.Um- und Ausbau des Dorfgemeinschaftshauses zum Jugendclub, Abtrennung eines Gebäudeteils und Umbau der Außenanlagen in Ebendorf

Ö 27 VO12 Dok.Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger

Ö 28 VO3 Dok.Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Ö 29 VO5 Dok.2. Lesung Haushaltsplan 2020

Ö 30 1 Dok.Compliance-Regelung für den Bürgermeister

Ö 31 VO2 Dok.vorläufige Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2018

Ö 32 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 32.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2019 (öffentlicher Teil)

Ö 32.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 32.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 32.2 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 22.10.2019 (öffentlicher Teil)

Ö 32.2.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 32.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 32.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2019 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.3.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 32.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 22.10.2019 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.4.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 33 Auflösung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

N 34 Zustimmung zur Eigentumsübertragung an Grundstücken

N 35 Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes „Am Dahlweg“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 36 4. Bebauungsplan – Teilbereich II „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 37 Schaffung einer zusätzliche Stelle Mitarbeiter Hochbau

N 38 Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Systemadministration der Gemeinde Barleben

N 39 Aufhebung der BV-0025/2019

N 40 Verkauf eines Grundstückes

N 41 Erteilung einer Belastungsvollmacht

N 42 Sachstand Gesellschafterangelegenheiten/Vertragsgestaltung

N 43 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 44 Schließen der Sitzung