SessionNet | Hauptausschuss - 05.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0099/2023 - Abwägungsprotokoll

BV-0099/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0100/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0100/2023 - Planzeichnung

BV-0100/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0098/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0098/2023 - Planzeichnung

BV-0098/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Wohnbaufördersatzung

Anlage Entwurf 3. Satzung zur befristeten Aufhebung 2021-2023 Wohnbaufördersatzung

BV-0123/2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Änderung der Entschädigungssatzung

Synopse zur 1. Änderung der Entschädigungssatzung

BV-0128/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Schreiben des Kameraden Oppermann

Stellungnahme des Kreisbrandmeisters

BV-0125/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme Kreisbrandmeister Landkreis Börde

BV-0126/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme Kreisbrandmeister Landkreis Börde

BV-0127/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antworten der Vereine zur TN an gesellschasftpolitischen Aktivitäten

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0103/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag

BV-0105/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0106/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0107/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0110/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0112/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0113/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0115/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlagen zum Antrag

Antrag

BV-0116/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag

BV-0118/2023

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag

BV-0119/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag

BV-0120/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zum Antrag

Antrag

BV-0131/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Antwort des FSV zur PV-Anlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

BV-0102/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

A1-Schreiben Landesverwaltungsamt

A2-Stellungnahme zur Anfrage vom 13.10.23 Kündigung Zweckvereinb. Vergabestelle

A3-27 06 2023 Kündigung Schreiben Stadt WMS

A5-05 09-2023 Schreiben Stadt WMS-keine Forsetzung der gemeinsamen Vergabestelle

A4-Historie Kündigung Zweckvereinbarung Vergabestelle

IV-0017/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Zuarbeit vom Landesverwaltungsamt Halle als Anlage zur BV 0137

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0137/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0138/2023

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage

Mobilitätskonzept ifak 2023-09-22

IV-0015/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0016/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

A1-Visualisierung Aufzug Ansicht West

A2.1 Aufteilungsidee OG-DG Villa Breiteweg 147

A2.2 PRO 12 2014 Barrierefreiheit

A2.3- Hinweise zur Planung Zahnarztpraxis

Grundriss Entwurf-Vorzugsvariante 1-100

A2- Aufgabenstellung für Planungsleistungen

IV-0018/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ö 8 VO3 Dok.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift Abwägungsbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift Satzungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der LadestraßeEntwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 11 VO3 Dok.Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 12 VO3 Dok.1. Änderung der Entschädigungssatzung

Ö 13 VO4 Dok.Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Ö 14 VO3 Dok.Berufung in die Funktion des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Ö 15 VO3 Dok.Berufung in die Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Ö 16 VO5 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartensparte "An der Sülze"

Ö 17 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Barleber Schützenverein

Ö 18 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingärtnerverein "Gärtnerglück"

Ö 19 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartenverein Am Helldamm e.V.

Ö 20 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Ebendorfer Carneval- Club blau/weiß e.V.

Ö 21 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"

Ö 22 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"

Ö 23 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"

Ö 24 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"- Toilettenanlage

Ö 25 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: SG Eintracht Ebendorf e.V.

Ö 26 VO5 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V./ Ortsgruppe Barleben

Ö 27 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kinderförderverein Ebendorf e.V.

Ö 28 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingarten- und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.

Ö 29 VO5 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: NABU Barleben e.V.

Ö 30 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kraftsportverein Schwerathletikscheune Barleben e.V.

Ö 31 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: KTZV 1922 e.V. - Sanierung von Volieren

Ö 32 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: KTZV 1922 e.V. - Aufbau eines Backofens

Ö 33 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V. - Sanierung altes Vereinsheim

Ö 34 VO4 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V. - Errichtung einer Photovoltaikanlage

Ö 35 VO1 Dok.Berufung Wahlleiterin und stellv. Wahlleiterinnen zur EU- und Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Ö 36 VO6 Dok.Kündigung der Zweckvereinbarung Zentrale Vergabestelle durch Wolmirstedt

Ö 37 VO3 Dok.Aufhebung der Zweckvereinbarung zentrale Vergabestelle

Ö 38 VO1 Dok.Auseinandersetzungsvereinbarung nach Aufhebung der Zweckvereinbarung Zentrale Vergabestelle

Ö 39 VO2 Dok.Mobilitätskonzept Gemeinde Barleben

Ö 40 VO1 Dok.Sachstand zum Breitbandausbau

Ö 41 VO7 Dok.Nutzungsänderung Villa Breiteweg 147

Ö 42 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 42.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 19. September 2023 (öffentlicher Teil)

Ö 42.1.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 42.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 42.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 19. September 2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 42.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 43 Aufhebung Beschluss BV-0085/2009

N 44 Erwerb eines Grundstückes

N 45 Erwerb eines Grundstückes

N 46 Vertragsabschluss Mietvertrag Erdgeschoss, Villa, Breiteweg 147, Barleben

N 47 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 48 Schließen der Sitzung