Sitzung
ORE/007/2011
Gremium
Ortschaftsrat Ebendorf
Raum
Ebendorf, im Bürgerhaus, Saal 2 - Am Thieplatz 1, Ortschaft Ebendorf
Datum
11.10.2011
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.08.2011

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.1.3
Festlegungskontrolle des Protokolls der Sitzung des ORE am 25.08.2011

Beschluss: zurückgestellt

IV-0074/2011
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Antrag Fraktion FW: Bodenwelle Grundstück Lindenstraße 13
 
Ö 8
Antrag er CDU-Fraktion: Stand Brücke kleine Mühlenbreite
 
Ö 9
Antrag Fraktion CDU: Hundekotbeutel
 
Ö 10
Antrag der Fraktion CDU: Sportplatzweg
 
Ö 11
Antrag der Fraktion CDU: Papierkörbe
 
Ö 12
Antrag der Fraktion CDU: Sanierung Mühlenhof
 
Ö 13
Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0055/2011
Ö 14
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0111/2011
Ö 15
Satzung der Gemeinde Barleben zum Schutz des Baumbestands auf dem Gemeindegebiet Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0118/2011
Ö 16
Neufassung Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2011
Ö 17
Neufassung Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0124/2011
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0126/2011
Ö 19
Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0143/2011
Ö 20
Kenntnisnahme der im Gemeindrat abschließend beratenen Vorlagen
 
Ö 20.1
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0120/2011
Ö 20.2
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0122/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Klimaschutzkonzept der Gemeinde Barleben
 
N 22
Breitbandausbau der OT der Gemeinde Barleben einschl. des TPO
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Anhörung des ORE - Garagenvergabe
 
Ö 25
Schließen der Sitzung