Sitzung
GR/001/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
14.02.2013
Zeit
19:37-20:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung | ||
Ö 4 | 4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss
Beschluss: zurückgestellt | BV-0005/2013 | |
Ö 5 | 4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss
Beschluss: zurückgestellt | BV-0007/2013 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss
Beschluss: zurückgestellt | BV-0231/2012 | |
Ö 7 | Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Beschluss: zurückgestellt | BV-0008/2013 | |
Ö 8 | Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt
Beschluss: zurückgestellt | IV-0087/2012 | |
Ö 9 | Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben
Beschluss: zurückgestellt | BV-0012/2013 | |
Ö 10 | Übertragung der Johannes-Liebig-Sporthalle in Ebendorf in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb kommunale Dienste Barleben"
Beschluss: zurückgestellt | BV-0016/2013 | |
Ö 11 | Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"
Beschluss: zurückgestellt | BV-0193/2012 | |
Ö 12 | Übertragung des Grundstücks Breiteweg 158 - Grundschule und Hort in das Sondervermögen der Gemeinde
Beschluss: zurückgestellt | BV-0195/2012 | |
Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2009 | ||
Ö 14 | Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft
Beschluss: zurückgestellt | BV-0218/2012 | |
Ö 15 | Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2009
Beschluss: zurückgestellt | BV-0219/2012 | |
Ö 16 | Bestätigung der Genehmigungsplanung für den Umbau der Scheune des Mühlenhofes Ebendorf - 2. BA
Beschluss: zurückgestellt | BV-0018/2013 | |
Ö 17 | Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie der Kostenberechnung - Erweiterung DGH Meitzendorf
Beschluss: zurückgestellt | BV-0004/2013 | |
Ö 18 | Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See
Beschluss: zurückgestellt | BV-0238/2012 | |
Ö 19 | Wirtschaftsplan 2013 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"
Beschluss: zurückgestellt | IV-0005/2013 | |
Ö 20 | Entsendung eines Fraktionsmitgliedes in den Hauptausschuss
Beschluss: zurückgestellt | BV-0017/2013 | |
Ö 21 | Neubesetzung eines Sitzes im Bauausschuss
Beschluss: zurückgestellt | BV-0236/2012 | |
Ö 22 | Neubesetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft
Beschluss: zurückgestellt | BV-0237/2012 | |
Ö 23 | Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern
Beschluss: zurückgestellt | BV-0232/2012/1 | |
Ö 24 | Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern
Beschluss: zurückgestellt | BV-0234/2012/1 | |
Ö 25 | Etablierung des elektronischen Mandatsarbeitsplatzes MANDATOS für die Gremien der Gemeinde Barleben
Beschluss: zurückgestellt | BV-0025/2013 | |
Ö 26 | Klimaschutzkonzeptentwurf für die Gemeinde Barleben
Beschluss: zurückgestellt | IV-0009/2013 | |
Ö 27 | Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates | ||
Ö 27.1 | Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2012 | ||
Ö 27.1.1 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 20.12.2012
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 27.1.2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 28 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 29 | Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
Ö 30 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 31 | Antrag der Fraktion Freie Wähler - Hinderungsgründe für die Tätigkeit im Gemeinderat | ||
N 32 | Stützung der Niederschlagswassergebühr für 2013 in der Ortschaft Barleben | ||
N 33 | Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 25.04.2012 | ||
N 34 | Bürgschaft zugunsten der IGZ GmbH | ||
N 35 | Zustimmung zur Zustiftung an die Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung | ||
N 36 | Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung | ||
N 37 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag | ||
N 38 | Förderung Vereine Vertrag | ||
N 39 | Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung | ||
N 40 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 41 | Schließen der Sitzung |