Sitzung
GR/002/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
30.05.2013
Zeit
18:35-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2013
Ö 5
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG. und den wirtschaftlichen Stand 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0018/2013
Ö 6
Bericht über die Durchfürhung des Projektes Server, Storage und Integration unter Beteiligung der KITU eG. - Ausblick auf weitere Projektschritte in Verbindung mit Pilotprojekt IT im Rahmen der STARK III-Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0019/2013
Ö 7
Fortentwicklung des Rechenzentrums der Gemeinde Barleben unter Verwendung der Ersparnisse aus dem Projekt Server, Storage Integration für die Etablierung der sog. NetApp-Lösung - Vorbereitung des Pilotprojekts "Bildungsstandort Barleben" (STARK III-Förderung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0041/2013
Ö 8
Server, Storage, Integration - 4-Seiten-Vertrag CHG, Siemens Enterprise, KITU eG. Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0062/2013
Ö 9
Widerspruch von Herrn Reinhard Lüder gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2013
Ö 10
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2013
Ö 11
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2013
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0057/2013
Ö 13
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2013
Ö 14
Resterschließung B-Plan 4 in der Ortschaft Meitzendorf für den Schwalbenweg und Taubenring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0060/2013
Ö 15
Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0169/2012/2
Ö 16
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0157/2012
Ö 17
Beitrittsbeschluss zum geänderten Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0038/2013
Ö 18
Bericht über die Informationsveranstaltung zur Vollwertgemeinschaftsküche am 28.02.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0016/2013
Ö 19
Stundungen und Niederschlagungen von Forderungen 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2013
Ö 20
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 20.1
Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 20.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 20.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 21
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 22
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 23
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Bestätigung des Mietvertrages für Büroräume im Breiteweg 141 in Barleben
 
N 25
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Gemeinderates zur BV-0014/2013
 
N 26
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - städtebauliche Verträge
 
N 27
Bebauungspläne 2 und 4 für das Wohngebiet "Im Bleeken / Alte Jersleber Chaussee" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Teilerschließung / Erschließungsvertrag
 
N 28
1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen
 
N 29
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Schließen der Sitzung