Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung | ||
Ö 4 | Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters der Gemeinde Barleben
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0070/2013 | |
Ö 5 | Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG. und den wirtschaftlichen Stand 2012
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0018/2013 | |
Ö 6 | Bericht über die Durchfürhung des Projektes Server, Storage und Integration unter Beteiligung der KITU eG. - Ausblick auf weitere Projektschritte in Verbindung mit Pilotprojekt IT im Rahmen der STARK III-Förderung
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0019/2013 | |
Ö 7 | Fortentwicklung des Rechenzentrums der Gemeinde Barleben unter Verwendung der Ersparnisse aus dem Projekt Server, Storage Integration für die Etablierung der sog. NetApp-Lösung - Vorbereitung des Pilotprojekts "Bildungsstandort Barleben" (STARK III-Förderung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | BV-0041/2013 | |
Ö 8 | Server, Storage, Integration - 4-Seiten-Vertrag CHG, Siemens Enterprise, KITU eG. Gemeinde Barleben
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | BV-0062/2013 | |
Ö 9 | Widerspruch von Herrn Reinhard Lüder gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0071/2013 | |
Ö 10 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Abwägungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0042/2013 | |
Ö 11 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Satzungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0043/2013 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0057/2013 | |
Ö 13 | Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0050/2013 | |
Ö 14 | Resterschließung B-Plan 4 in der Ortschaft Meitzendorf für den Schwalbenweg und Taubenring
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0060/2013 | |
Ö 15 | Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"
Beschluss: mit Festlegung angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | BV-0169/2012/2 | |
Ö 16 | Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben
Beschluss: zurückgestellt | BV-0157/2012 | |
Ö 17 | Beitrittsbeschluss zum geänderten Wirtschaftsplan 2013
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | BV-0038/2013 | |
Ö 18 | Bericht über die Informationsveranstaltung zur Vollwertgemeinschaftsküche am 28.02.2013
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0016/2013 | |
Ö 19 | Stundungen und Niederschlagungen von Forderungen 2012
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0021/2013 | |
Ö 20 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates | ||
Ö 20.1 | Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2013
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 20.1.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 20.1.2 | Anfragen zur Niederschrift | ||
Ö 21 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 22 | Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
Ö 23 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 24 | Bestätigung des Mietvertrages für Büroräume im Breiteweg 141 in Barleben | ||
N 25 | Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Gemeinderates zur BV-0014/2013 | ||
N 26 | Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - städtebauliche Verträge | ||
N 27 | Bebauungspläne 2 und 4 für das Wohngebiet "Im Bleeken / Alte Jersleber Chaussee" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Teilerschließung / Erschließungsvertrag | ||
N 28 | 1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen | ||
N 29 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 30 | Schließen der Sitzung |