Sitzung
GR/009/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
30.10.2014
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2014
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2
Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09.2014
 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09. (öffentlicher Teil)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2.3
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Berufung der Mitglieder für den Sport- und Kulturbeirat aus den Fraktionen des Gemeinderates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0086/2014
Ö 9
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0099/2014
Ö 10
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2014
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0101/2014
Ö 12
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2014
Ö 13
1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0108/2014
Ö 14
Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0079/2014
Ö 15
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0104/2014
Ö 16
Beschluss zur Genehmigung der Entwurfsplanung Ersatzneubau KITA "Birkenwichtel"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0107/2014
Ö 17
Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand zum Abschlussbericht März 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09. (nicht öffentlicher Teil)
 
N 18.1
Anfragen zur Niederschrift
 
N 19
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N 20
Verkauf von Grundstücken
 
N 21
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Schließen der Sitzung