Sitzung
ORE/007/2014
Gremium
Ortschaftsrat Ebendorf
Raum
OS Ebendorf, Bürgerhaus, Saal 2
Datum
21.10.2014
Zeit
18:30-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 3.1
Protokoll Sitzung ORE 16.09.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.1.3
Anfragen zur Niederschrift (öffentlicher Teil)
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Biogasanlage - mündliche BE Herr Neuss, Fa. ABO Wind
 
Ö 8
Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0075/2014
Ö 9
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0099/2014
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV-0101/2014
Ö 11
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2014
Ö 12
1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0108/2014
Ö 13
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0105/2014
Ö 14
Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0079/2014
Ö 15
1050 Jahr Feier - aktueller Bericht von Herrn Behrens
 
Ö 16
Weihnachtsmarkt - aktueller Bericht Herr Behrens
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Protokoll der Sitzung des ORE 16.09.2014 (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17.1
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17.2
Anfragen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung