Sitzung
GR/006/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.12.2016
Zeit
18:30-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" - Barleben / Abweichung von der örtlichen Bauvorschrift und Aufhebung der festgesetzten Firstrichtung für das Flurstück 862 der Flur 3 in der Gemarkung Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0088/2016
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich „Am lütgen Feld – Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Bestätigung des Vorentwurfes / Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB / Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0090/2016
Ö 9
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0081/2016
Ö 10
Satzung zur 1. Änderungssatzugng zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0083/2016
Ö 11
Neuaufnahme eines zinslosen Darlehens zur Finanzierung des Neubaus Kita Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0089/2016
Ö 12
Überplanmäßige Haushaltsausgabe - Planungsleistungen Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2016
Ö 13
Aktueller Stand STARK-III-Projekte - Einreichung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2016
Ö 14
Ortschaft Barleben, Kreuzungsvereinbarung zu Änderung Bahnübergang Strecke 6409, Abzw. Glindenberg- Oebisfelde, Bahnübergang km 2,159

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2016
Ö 15
Aktueller Stand Aktivitäten Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0037/2016
Ö 16
Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2016
Ö 17
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0098/2016
Ö 18
Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Beschluss: zurückgestellt

BV-0100/2016
Ö 19
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0095/2016
Ö 20
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschtuz - Beitritt Gemeinde Biederitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2016
Ö 21
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: "Hatsuun Jindo" Karate-Club Magdeburg-Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2016
Ö 22
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: Verein Mehrgenerationenzentrum e.V.

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0105/2016
Ö 23
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: Verein „Insel für Alternativen“ Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0107/2016
Ö 24
Zweckverband Technologiepark Ostfalen Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0039/2016
Ö 25
Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung 01/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0038/2016
Ö 26
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2016/1
Ö 27
Neubesetzung der Ausschüsse
 
Ö 28
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 28.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 28.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 28.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 29
1. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 30
Neuaufnahme eines Darlehens für Investitionen des Haushaltsjahres 2016 zum 01.01.2017
 
N 31
Antrag auf Zulassung der Berufung wegen der Versagung einer naturschutzrechtlichen Befreiung
 
N 32
Verkauf oder Verpachtung des Steinbruchs südlich der Barleber Straße
 
N 33
Sachstand der Analyse zur Reduktion von Personalkosten in der Gemeinde Barleben
 
N 34
Vertrag Umbaumaßnahmen Schulgebäude Barleben mit der Fa. Goldbeck
 
N 35
Verkauf von Grundstücken
 
N 36
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
Schließen der Sitzung