Sitzung
ORB/005/2023
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
07.09.2023
Zeit
18:30-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich „östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich „Verlagsstraße 1“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2023
Ö 9
Breiteweg SÜD-SÜD, Vorplanung, Abschnitt zwischen Sülzestraße und Brückenbauwerk ( kl. Sülze)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0086/2023
Ö 10
Änderung des Grundsatzbeschlusses zum Radwegekonzept der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0064/2023
Ö 11
Barleben, Neubau Geh- und Radweg an der Rothenseer Straße, Vorstellung Vorplanung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0088/2023
Ö 12
Mein Baum für Barleben - Spendenbaum-Konzept

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0067/2023
Ö 13
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0087/2023
Ö 14
Gestaltung der Netzverteiler (NVt) in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2023
Ö 15
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0090/2023
Ö 16
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0091/2023
Ö 17
8. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0066/2023
Ö 18
Smart City - Umsetzung Maßnahme "smarte Aufenthaltsräume"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0078/2023
Ö 19
Rücknahme der Kündigung der Zweckvereinbarung Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2023
Ö 20
Verpachtung des Betriebes der öffentlichen Einrichtung Camping- und Wochenendplatz einschließlich Strandbad und Freizeitanlagen am Jersleber See

Beschluss: ohne Abstimmung von Verwaltung übernommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2023
Ö 21
Umgestaltung Spielplatz Kastanienhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0062/2023
Ö 22
Festlegung des Standortes für die Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0068/2023
Ö 23
Festlegung des Standortes für die Errichtung einer Urnengemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof in Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0079/2023
Ö 24
Stand Abrechnung ehem. Sanierungsgebiet "Ortskern"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2023
Ö 25
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2023
Ö 26
Ergebnisbericht Umgebungslärmkartierung Stufe 4 an Hauptverkehrsstraßen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2023
Ö 27
Verbleib der Spiel- und Fitnessgeräte Wohngebiet Schinderwuhne Süd -Diskussion
 
Ö 28
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 28.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 08. Juni 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 28.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 28.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 08. Juni 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 28.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 29
vorz. Bebauungsplan Nr. 31 für das Wohngebiet "Schinderwuhne - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben, verbleibende Gebietsentwicklung - Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung
 
N 30
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich „Verlagsstraße 1“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 31
Sachstand Güteverhandlung zum Lärmschutzwall Ebendorfer Straße in Barleben
 
N 32
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Schließen der Sitzung