Sitzung
HA/008/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
19.09.2023
Zeit
18:30-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich „Verlagsstraße 1“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2023
Ö 8
Breiteweg SÜD-SÜD, Vorplanung, Abschnitt zwischen Sülzestraße und Brückenbauwerk ( kl. Sülze)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2023
Ö 9
Änderung des Grundsatzbeschlusses zum Radwegekonzept der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2023
Ö 10
Barleben, Neubau Geh- und Radweg an der Rothenseer Straße, Vorstellung Vorplanung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0088/2023
Ö 11
Umbennenung der Kanalstraße in Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2023
Ö 12
Mein Baum für Barleben - Spendenbaum-Konzept

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0067/2023
Ö 13
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0087/2023
Ö 14
Berufung in die Funktion des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2023
Ö 15
Verkauf des alten LF8/6 der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2023
Ö 16
Gestaltung der Netzverteiler (NVt) in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2023
Ö 17
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0090/2023
Ö 18
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2023
Ö 19
Förderung von Investitionen, Hier: Evangelisches Pfarramt Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0072/2023
Ö 20
Aufhebung des Sperrvermerkes zur Beschaffung eines Kunstrasenpflegeroboters im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2023
Ö 21
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung für den Hort der Internationalen Grundschule für den Zeitraum 01. Juni 2023 bis 31. Mai 2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2023
Ö 22
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung für die Kindertagesstätte "Gut Arnstedt" für den Zeitraum vom 01. Juni 2023 bis 31. Mai 2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2023
Ö 23
8. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0066/2023
Ö 24
Smart City - Umsetzung Maßnahme "smarte Aufenthaltsräume"

Beschluss: zurückgezogen

BV-0078/2023
Ö 25
Rücknahme der Kündigung der Zweckvereinbarung Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2023
Ö 26
Verpachtung des Betriebes der öffentlichen Einrichtung Camping- und Wochenendplatz einschließlich Strandbad und Freizeitanlagen am Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2023
Ö 27
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2023
Ö 28
Ergebnisbericht Umgebungslärmkartierung Stufe 4 an Hauptverkehrsstraßen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2023
Ö 29
Zwischenstandsbericht Modellprojekt Smart City Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2023
Ö 30
halbseitiges Parken Hinter dem Thie in Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2023
Ö 31
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 31.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.Juni 2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 31.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 31.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.Juni 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 31.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 32
vorz. Bebauungsplan Nr. 31 für das Wohngebiet "Schinderwuhne - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben, verbleibende Gebietsentwicklung - Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung
 
N 33
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich „Verlagsstraße 1“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 34
Sachstand Güteverhandlung zum Lärmschutzwall Ebendorfer Straße in Barleben
 
N 35
Erwerb eines Grundstückes
 
N 36
Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH - Diskussion auf Antrag der Fraktion GWG/Grüne
 
N 37
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 38
Schließen der Sitzung