Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
12.12.2023
Zeit
18:30-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Mobilitätskonzept Gemeinde Barleben - Vorstellung durch Herrn Czogalla (ifak)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2023
Ö 8
Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0125/2023
Ö 9
Berufung in die Funktion des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0126/2023
Ö 10
Berufung in die Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0127/2023
Ö 11
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0099/2023
Ö 12
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0100/2023
Ö 13
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf für den Teilgeltungsbereich der Ladestraße
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2023
Ö 14
Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2023
Ö 15
1. Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0128/2023
Ö 16
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartensparte "An der Sülze"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0103/2023
Ö 17
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Barleber Schützenverein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2023
Ö 18
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingärtnerverein "Gärtnerglück"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2023
Ö 19
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Gartenverein Am Helldamm e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0106/2023
Ö 20
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0109/2023
Ö 21
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0110/2023
Ö 22
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"-Möblierung Saal und Barraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0111/2023
Ö 23
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kleingartenverein "An der Ebendorfer Straße"- Toilettenanlage

Beschluss: zurückgestellt

BV-0112/2023
Ö 24
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: Kraftsportverein Schwerathletikscheune Barleben e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0118/2023
Ö 25
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: KTZV 1922 e.V. - Aufbau eines Backofens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0120/2023
Ö 26
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V. - Sanierung altes Vereinsheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0131/2023
Ö 27
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V. - Errichtung einer Photovoltaikanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0132/2023
Ö 28
Berufung Wahlleiterin und stellv. Wahlleiterinnen zur EU- und Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0102/2023
Ö 29
Kündigung der Zweckvereinbarung Zentrale Vergabestelle durch Wolmirstedt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0017/2023
Ö 30
Aufhebung der Zweckvereinbarung zentrale Vergabestelle

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0137/2023
Ö 31
Auseinandersetzungsvereinbarung nach Aufhebung der Zweckvereinbarung Zentrale Vergabestelle

Beschluss: zurückgestellt

BV-0138/2023
Ö 32
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0016/2023
Ö 33
Nutzungsänderung Villa Breiteweg 147

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0018/2023
Ö 34
Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften - Antrag der Fraktion FWG/Grüne
 
Ö 35
Machbarkeitsstudie Fernwärmenetz - Antrag der Fraktion FWG/Grüne
 
Ö 36
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 36.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26. September 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 36.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 36.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 36.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26. September 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 36.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 37
Aktuelle Sachstände zu den Klagen gegen die Kreisumlage - mündliche Information durch Herrn Prof. Gundlach
 
N 38
Vereinbarung eines Betriebs- und Kapitalkostenzuschusses mit dem WWAZ
 
N 39
Aufhebung Beschluss BV-0085/2009
 
N 40
Erwerb eines Grundstückes
 
N 41
Erwerb eines Grundstückes
 
N 42
Vertragsabschluss Mietvertrag Erdgeschoss, Villa, Breiteweg 147, Barleben
 
N 43
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 44
Schließen der Sitzung