Sitzung
GR/008/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
16.06.2009
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 09.04.2009 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0064/2009
Ö 4
Kommunalverfassungsstreitverfahren dreier Ortschaftsräte gegen den Ortsbürgermeister Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0063/2009
Ö 5
Grundsatzbeschluss des TPO zur Aufstellung der Wirtschaftspläne

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0065/2009
Ö 6
Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0102/2009
Ö 7
Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2009 des TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0066/2009
Ö 8
1. Lesung des Wirtschaftplanes 2009 des TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0067/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Regelung der Zusammenarbeit zwischen dem TPO und dem Unternehmerbüro der Gemeinde Barleben
 
N 10
Wahrnehmung von IT-Aufgaben im TPO
 
N 11
Abordnung
 
N 12
Verwaltungsgerichtliche Klage gegen die Kommunalaufsicht des Landkreises Börde wegen der Feststellung eines rechtswidrigen Vergabeverfahrens
 
N 13
Klageerhebung gegen die Beanstandungsverfügung der Kommunalaufsicht zum Beschluss über die Gründung der Naherholungscenter Jersleber See GmbH
 
N 14
Bericht über die überörtliche Prüfung - Belegprüfung
 
N 15
Grundsatzbeschluss über den Erwerb des Grundstücks der Elektromotorenwerke Barleben GmbH
 
N 16
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Schließen der Sitzung