SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1 - Petition vom 14.10.2010

Anlage 2 - Antwort auf Petition v. 15.11.10

Anlage 3 - Anschriften Petition

IV-0122/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0127/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

BV-0144/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Hebesatzung Realsteuern 1. Änderung Entwurf

BV-0139/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0138/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0116/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1 - Wirtschaftsplan S. 0 - 10

Anlage 2 - Wirtschaftsplan S. 11 - 22

IV-0117/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage - BV 06/2010 TPO Anlage 1 Seite 10 - 20

BV-0137/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Ortsrecht der Gemeinde Barleben

Anlage 2 - Abrg. Investitionen Gebietsänderungsvereinbarung

IV-0096/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Vergabebekanntmachung - Ausschreibungsanzeiger 28-2010

IV-0109/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage - Geltungsbereich zur BV-0106/2010

BV-0106/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0107/2010

BV-0107/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0108-2010

BV-0108/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage - Lage Plangebiet zur BV-0123/2010

Anlage - Geltungsbereich zur BV-0123/2010

BV-0123/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 3 - Lageplan Standort Funkmast vodafone

Anlage 1 - O2-Baubeginnanzeige

Anlage 2 - O2-Erstinformation zum Neubau Mobilfunkanlagen

BV-0086/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0126/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0146/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Antrag der Kreistagsfraktion der SPD

BV des LK einschl. Auszüge Nahverkehrsplan = Anlage zur IV

IV-0106/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage zur BV des LK Börde

BV LK Börde

IV-0107/2010

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

2010-11-02 Niederschrift EW-Vers Ebendorf

IV-0126/2010

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Protokoll vom 21 09 2010

IV-0110/2010

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Jahresrechnung 2007

BV-0131/2010

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Beförderung von Feuerwehrkameraden

Ö 5 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

Ö 5.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 21.10.2010

Ö 5.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 5.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5.1.3 VO5 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 21.10.2010

Ö 6 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Hauptausschusses für das III. Quartal 2010

Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 8 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

Ö 8.1 Anfrage Frau Müller hinsichtlich Datenschutz für die GR- Mitglieder

Ö 8.2 Anfrage Herr Lange zum Umgang und zur Sicherung von Daten der GR- Mitglieder

Ö 8.3 Anfrage Frau Wischeropp zur Kita Ebendorf

Ö 8.4 Antrag von Frau Wischeropp - Aufnahme Grundwasserstand auf die nächste Tagesordnung

Ö 9 Antrag der Fraktion FW: Beitragsfreie Betreuung von Barleber Kindern im Vorschul- Kindergartenjahr

Ö 10 VO5 Dok.Petition Sanierung Kirche Peter + Paul in Barleben

Ö 11 VO2 Dok.Information zum einheitlichen und flächendeckenden Einsatz von Druck- und Kopiersystemen in der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Ö 13 VO3 Dok.1. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO20 Dok.Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2011

Ö 14.1 Gemeinsamer Antrag der FDP und SPD/ BBB zur finanziellen Unterstützung zum Erhalt der bestehenden Kirchengebäude in der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO2 Dok.Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2010 - TPO

Ö 16 VO4 Dok.Wirtschaftsplan 2010 des TPO

Ö 17 VO3 Dok.Neufassung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Ö 18 VO13 Dok.Analyse gem. § 123 Abs. 1 GO LSA zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 19 VO4 Dok.Sachstand zur Gebietsänderungsvereinbarung zur Bildung der Einheitsgemeinde Mittelland

Ö 20 VO3 Dok.Information zur Ausschreibung der Planungsleistung nach VOF für die zweite Dreifachhalle am Standort Breiteweg 147/148 in Barleben

Ö 21 VO3 Dok.3. Änderung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 9 mit örtlicher Bauvorschrift für das Wochenendhausgebiet "Jersleber See" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Jersleber See Aufstellungsbeschluss

Ö 22 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich " Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften

Ö 23 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften

Ö 24 VO4 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 25 VO5 Dok. Neubau einer Mobilfunkanlage im Hohle Grubenweg / Am Lütgen Feld

Ö 26 VO2 Dok.Vorbereitung und Durchführung der 950-Jahr-Feier Barlebens im Jahr 2012 - Bildung einer Arbeitsgruppe zur Verschönerung des Ortes

Ö 27 VO2 Dok.Bestimmung Wahltag und Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl

Ö 28 VO4 Dok.Nahverkehrsplan für den Landkreis Börde 2010 bis 2015

Ö 29 VO4 Dok.Gründung der Magdeburger Regionalverbund GmbH (marego.)

Ö 30 VO3 Dok.Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 02.11.2010 in der Ortschaft Ebendorf

Ö 31 VO3 Dok.Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 21.09.2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 32 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Barleben und Stellungnahmen des Bürgermeisters hierzu

Öffentlicher Teil:

Ö 33 VO3 Dok.Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2007

Nicht öffentlicher Teil:

N 34 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 35 Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.

N 36 Abriss Garagenkomplex Ladestraße in Meitzendorf

N 37 4. Nachtrag zum Betriebsführervertrag vom 31.03.2003

N 38 Geschäftsbetrieb Barleber Hof

N 39 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 40 Schließen der Sitzung